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Nachbesserungen erreicht, rechtliche Klarstellung blieb aus

Dr. Joachim Steinbrück
Dr. Joachim Steinbrück
Foto: Steinbrück

BREMEN (KOBINET) Eine Verbandsklage von Selbstbestimmt Leben Bremen war Ausgangspunkt für eine Güteverhandlung und ein damit verbundenes Mediationsverfahren zur Herstellung von Barrierefreiheit, wodurch eine Reihe von Verbesserungen erreicht werden konnten. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit dem Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, Dr. Joachim Steinbrück, über dessen Einschätzung zu dem Verfahren und der nun gefundenen Regelung.

kobient-nachrichten: Vor kurzem gab es anlässlich einer Güteverhandlung am Verwaltungsgericht Bremen im Hinblick auf Barrieren beim Umbau des Forums am Wall eine Einigung durch ein Mediationsverfahren, die eine Reihe von Verbesserungen für die Barrierefreiheit mit sich bringt. Worum ging es dabei genau?

Joachim Steinbrück: Das Forum am Wall ist ein großes Foyer durch das man über zwei Eingänge in die zentrale Stadtbibliothek Bremen gelangt. Nach dem Umbau im Jahre 2015/2016 gibt es dort auch eine Reihe von Gaststätten. Im Zuge dieses Umbaus wurde eine der beiden Stufenlosen direkten Zugänge zur Bibliothek zurück gebaut, es entstand eine freischwebende Treppe, an der sich insbesondere blinde und sehbehinderte Menschen leicht den Kopf stoßen konnten, die zahlreichen unregelmäßigen Treppenstufen waren zunächst optisch nicht ausreichend gekennzeichnet und es fehlt an einem Blindenleitsystem. Der Behindertenverband hat sich mit seiner Klage gegen die Baugenehmigung zu diesem Umbau gewendet.

kobient-nachrichten: Diese Verbandsklage von Selbstbestimmt Leben Bremen war ja Ausgangspunkt des Verfahrens. Wie schätzen Sie diese Einigung in diesem Lichte ein?  

Joachim Steinbrück: Einerseits finde ich es gut, dass es zu Nachbesserungen im Forum am Wall im Hinblick auf die Barrierefreiheit kommen wird. Andererseits hätte ich als Landesbehindertenbeauftragter aber auch gern einmal rechtlich geklärt gehabt, ob und gegebenenfalls welche Fehler die Baubehörde bei der Erteilung der Baugenehmigung gemacht hat.

kobient-nachrichten: Denken Sie, dass diese Entscheidung Auswirkungen auf andere Baumaßnahmen in Bremen hat?

Joachim Steinbrück: Ja, nach meinem Eindruck wird das Thema Barrierefreiheit in der Baubehörde ernster als vor Erhebung der Klage genommen. Beispielsweise hat es vor kurzem eine behördeninterne Schulung zur Barrierefreiheit und den einschlägigen DIN Normen gegebene und ich selbst werde in Kürze beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr im Rahmen einer Hauskonferenz einen Vortrag zur Barrierefreiheit halten.

kobient-nachrichten: Vielen Dank für das Interview.

Link zum Bericht "Verhandlungserfolg in Bremen vom 20.3.2018 in den kobinet-nachrichten