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Wie es zum 5. Mai kam

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: sch

BERLIN (KOBINET) Aus aktuellem Anlass veröffentlicht kobinet heute einen Ausschnitt aus der behindertenpolitischen Chronologie, an der Dr. Martin Theben arbeitet. In Berlin hatte am 5. Mai 1992 ein Bündnis, dem auch Mitglieder des Spontanzusammenschlusses Mobilität für Behinderte und des Berliner Behindertenverbandes angehörten, eine beeindruckende Demonstration vom Lustgarten vor dem Berliner Dom zum  Roten Rathaus organisiert. Martin Theben war damals bei den "Spontis" aktiv und ist heute als Rechtsanwalt tätig.

Am 5. Mai 1992 berichtete die TAGESSCHAU in ihrer 20 Uhr-Ausgabe über eine Demonstration von 500 Menschen mit Behinderung in Nürnberg. Die Proteste richteten sich gegen den Ausschluss behinderter Menschen aus weiten Teilen des öffentlichen Lebens, wie etwa dem Personennahverkehr, und forderten beispielsweise die Aufnahme eines Benachteiligungsverbotes behinderter Menschen in das Grundgesetz. Gegen Ende des Beitrages wurde darauf verwiesen, dass ca. 7 Mio. Menschen an einer Behinderung „litten" und ähnliche Proteste in mehr als 100 europäischen Städten stattgefunden hätten.

Tatsächlich begingen Betroffene an diesem 5. Mai auch in unzähligen deutschen Groß- und Kleinstädten zum ersten Mal den Europäischen Protesttag für Gleichstellung und gegen Diskriminierung. Die Anfänge dieser Protestbewegung reichten zurück bis ins Jahr 1991. Wie schon der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter BSK e.V. ein Jahr vorher führte auch die seit 1990 existierende Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland – ISL e.V. vom 30. August bis zum 1. September 1991 eine Tagung in Verden/Aller durch, auf der über die rechtliche Gleichstellung behinderter Menschen, z.B. durch die Erweiterung des Art. 3 GG und eines Antidiskriminierungsgesetzes diskutiert wurde. Als Referenten waren unter anderen Marilyn Golden, eine US-amerikanische Behindertenaktivisten, die an der Durchsetzung des Amerikanischen Antidiskriminierungsgesetzes entscheidend mitgewirkt hatte, und der behinderte Jurist Dr. Andreas Jürgens.

Die Forderung nach umfassender rechtlicher Gleichstellung wurde auch durch den vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter – BSK e.V. gegründeten „Initiativkreis Gleichstellung Behinderter" in Form des Düsseldorfer Appells transportiert. In dieser von zahlreichen Verbänden und Initiativen getragenen Resolution wurde ebenfalls umfassende Gesetzesänderungen zum Schutz behinderter Menschen, sowie ein Grundgesetzergänzung gefordert. Auf der Reha-Messe 1991 wurde der Düsseldorfer Appell offiziell vorgestellt und inhaltlich in einer vom WDR-Fernsehen aufgenommenen Diskussionsrunde inhaltlich besprochen. Teilnehmer dieser Runde waren ein Mitarbeiter des damaligen Bundesbehindertenbeauftragten Otto Regensburger (CSU) und für ISL Deutschland e.V. Horst Frehe und Ottmar Miles-Paul. Der BSK e.V. wurde durch die behinderte Journalistin Sigrid Arnade vertreten.

Auf der Herbsttagung von ISL e.V. 1991 wurde verabredet, den Europatag am 5. Mai künftig als europaweiten Protesttag auch in Deutschland zu etablieren. Und so gingen und rollten an diesem 5. Mai 1992 in zahlreichen deutschen Stätten Menschen mit Behinderungen, um für eine Erweiterung des Grundgesetzes, ein Antidiskriminierungsgesetz und gegen zahlreiche Benachteiligungen zu demonstrieren.

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