Werbung

Springe zum Inhalt

Chemotherapie? Jetzt mit Zwang geplant

Logo des BPE
Logo des BPE
Foto: BPE

BERLIN (KOBINET) Eine unfreiwillige Behandlung soll nun aus den Mauern geschlossener Psychiatrien herausgelöst werden. Künftig soll auch bei jedem freiwilligen Krankenhausaufenthalt eine Zwangsbehandlung möglich sein. Das Bundesjustizministerium legte einen entsprechenden Gesetzentwurf vor, der aktuell im Rechtsausschuss des Bundestages liegt. Das bisher nur in Psychiatrien praktizierte Vorgehen, gegen den erklärten Willen zu therapieren, wird in besonderem Maße auf körperliche Leiden ausgeweitet. Darauf weist Martin Lindheimer vom Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (BPE) hin.

Grundlage für die geplante und noch für diese Legislaturperiode beabsichtigte Gesetzesänderung durch den Deutschen Bundestag ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, bei dem einer Frau am Lebensende eine Chemotherapie zwangsweise verordnet werden sollte, die sie nicht wollte. Voraussetzung für zukünftige Zwangsbehandlungen soll dem Gesetzentwurf zufolge, der nicht durch den Bundesrat zustimmungspflichtig ist, zukünftig allein eine fehlende Einsichtsfähigkeit in ärztliche Maßnahmen sein. Kurz: Wenn der Patient nicht will. Bedingung dabei ist, dass der Patient unter gesetzlicher Betreuung steht, was derzeit auf 1,2 Millionen BundesbürgerInnen zutrifft.

Dass die BetreuerInnen und RichterInnen in der Regel den Einschätzungen der Ärzte weitgehend folgen, erklärte Dr. Martin Zinkler, Chefarzt der psychiatrischen Klinik Heidenheim bei der Anhörung im Rechtsausschuss am vergangenen Dienstag. Betroffenenverbände reagierten schockiert auf den Gesetzentwurf, der "Ärzten eine nie gekannte Machtfülle" einräumen wird, so Martin Lindheimer vom Bundesverband Psychiatrie-Erfahrener (BPE)

Link zur Stellungnahme von die BPE