Werbung

Springe zum Inhalt

Lyrische Absichtserklärungen

Ilja Seifert
Ilja Seifert
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (KOBINET) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) sieht "lyrisch formulierte Absichtserklärungen" im heutigen Pressegespräch über Änderungen am Regierungsentwurf für ein Teilhabegesetz. Die präzisen Formulierungen würden den Abgeordneten "(und noch später der interessierten Öffentlichkeit) aber erst kurz vor der entscheidenden Ausschuß-Sitzung zur Kenntnis gegeben", kritisiert Verbandsvorsitzender Ilja Seifert.

"Bisher gibt es nur blumige Formulierungen, die bestenfalls den Charakter von lyrischen Absichtseklärungen haben. Überall, wo es um Geld und/oder Strukturen geht, bleiben die aber "vergessen". Alles deutet darauf hin, daß die Koalition zwar die parlamentarische Mehrheit hat, dieses Teilhabeverhinderungsgesetz zu verabschieden. Aber sie darf sich dabei wohl nicht auf unsere Zustimmung berufen: Es sieht so aus, als müßte der ABiD sagen: Lieber gar kein Gesetz, als dieses", so Seifert.