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Höheres Blindengeld in Thüringen beschlossen

Symbol: Mensch mit Blindenstock
Symbol: Mensch mit Blindenstock
Foto: domain public

ERFURT (KOBINET) Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), zeigt sich erfreut, dass die Erhöhung des Landesblindengeldes diese Woche vom Landtag in Kraft gesetzt werden wird. Der vom Sozialministerium vorgelegte Gesetzentwurf sieht die Erhöhung des Landesblindengeldes und die Einführung einer zusätzlichen Leistung für taubblinde Menschen in Thüringen vor.

"Blinde und taubblinde Menschen müssen beträchtliche Mehrausgaben für Hilfen und Hilfsmittel schultern. Diese Menschen lässt Thüringen nicht allein. Mit der Erhöhung des Blindengeldes ermöglichen wir den Blinden und Taublinden ein Mehr an Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Damit löst die Landesregierung ein wichtiges sozialpolitisches Versprechen des Koalitionsvertrages ein", so Heike Werner. Mehrausgaben würden von den Krankenkassen nur teilweise, zum Beispiel für Lesegeräte oder gar nicht, etwa für den Unterhalt eines Blindenhundes, übernommen.

Nach den Worten von Ministerin Werner sei es nicht akzeptabel, dass die Blinden in Thüringen unter den Vorgängerregierungen schlechter gestellt wurden als Blinde in anderen Teilen Deutschlands. Das Landesblindengeld liegt in Thüringen derzeit bei 270 Euro im Monat. Im Bundesdurchschnitt zahlen die Länder hingegen rund 400 Euro. Das Thüringer Landesblindengeld soll deshalb in drei Stufen von derzeit 270 EUR auf 400 Euro monatlich erhöht werden. In der ersten Stufe wird das Blindengeld rückwirkend zum 1. Juli 2016 auf 320 Euro angehoben. Die weiteren Erhöhungen erfolgen am 1. Juli 2017 auf 360 Euro und am 1. Juli 2018 auf 400 Euro. Das einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld kommt rund 4.200 blinden Menschen in Thüringen zugute.

Taubblinde Menschen erhalten zusätzlich ab dem 1. Juli 2016 100 Euro monatlich. Damit trage die Landesregierung der besonders starken Beeinträchtigung von taubblinden Menschen Rechnung, die gegenüber blinden Menschen einen nochmals deutlich erhöhten und speziellen Assistenzbedarf haben. Das Land wendet für die Blindengelderhöhung und das Taubblindengeld im ersten Jahr rund 3,3 Millionen. Euro auf.