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LINKE benennt Nancy Poser und Monitoringstelle für Anhörung

Katrin Werner
Katrin Werner
Foto: Katrin Werner

BERLIN (KOBINET) Die Bundestagsfraktion DIE LINKE teilte mit, dass sie für die Anhörung des Ausschusses Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 7. November von 11:30 Uhr bis 13:30 Uhr zum Bundesteilhabegesetz Nancy Poser und die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention als Sachverständige eingeladen hat.

"Es werden 19 Sachverständige geladen, wovon Menschen mit Behinderungen eine Minderheit sind. Die Monitoring-Stelle, die die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland überwacht, war von den Regierungsparteien als Sachverständige nicht angedacht", teilte die behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Katrin Werner mit.

"Die Monitoring-Stelle UN-BRK am Deutschen Institut für Menschenrechte hätte bei der Anhörung zu solch einem wichtigen behindertenpolitischen Gesetzesvorhaben von Haus aus als Sachverständige gesetzt sein müssen. Hätten wir als Linksfraktion die Monitoring-Stelle nicht als zusätzliche Sachverständige benannt, wäre sie bei der Anhörung nicht dabei. Die Bundesregierung hatte die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit dem Gesetzentwurf zu ihrem obersten Ziel erklärt. Umso mehr ist für mich unbegreiflich, wie eine unabhängige Stelle, wie die Monitoring-Stelle, zu deren Einrichtung sich Deutschland mit der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet hat, nicht von Anfang an eingeladen wird", erklärte Katrin Werner.

Link zur Tagesordnung und Liste der Sachverständigen zur Anhörung am 7.11.2016