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Beauftragte treffen sich in Bremen

Dr. Joachim Steinbrück
Dr. Joachim Steinbrück
Foto: Steinbrück

BREMEN (KOBINET) Heute und morgen kommen die Beauftragten für die Belange behinderter Menschen des Bundes und der Länder zu ihrem 52. Treffen in Bremen zusammen. Auf der Tagesordnung steht neben dem Austausch zum Bundesteilhabegesetz auch die Weiterentwicklung der Psychiatrie und die Studie zum passiven und aktiven Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen.

Die Beauftragten treffen sich in einem halbjährlichen Rhythmus an wechselnden Orten und beziehen meist mit einer Erklärung Position zu aktuellen behindertenpolitischen Themen. Dieses Mal hatten sich die Beauftragten zwischen den beiden Treffen zusammen getan und eine Erklärung zur aktuellen Diskussion zum Bundesteilhabegesetz mit dem Titel "Teilhabe ist Menschenrecht - was am Bundesteilhabegesetz geändert werden muss!" verabschiedet. Für Freitagmorgen steht ein Austausch mit der Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport, Anja Stahmann, zum Bundesteilhabegesetz auf dem Programm. Am Ende des Treffens soll eine Bremer Erklärung u.a. vom Gastgeber des Treffens Dr. Joachim Steinbrück, dem Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, vorgestellt werden.