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Wichtigstes behindertenpolitisches Vorhaben nur 38 Minuten wert

Corinna Rüffer
Corinna Rüffer
Foto: Irina Tischer

BERLIN (KOBINET) Die Tatsache, dass die Bundestagsdebatte zum Bundesteilhabegesetz von den Regierungsfraktionen für den 22. September auf lediglich 38 Minuten angesetzt wurde, löst nicht nur bei Behindertenverbänden Kritik aus. "Nur 38 Minuten um das wichtigste behindertenpolitische Vorhaben der Wahlperiode zu diskutieren – das ist erbärmlich. Entweder sind der Bundesregierung der eigene Gesetzentwurf und die Anliegen von Menschen mit Behinderung nicht mehr wert oder sie scheut eine ausführliche Auseinandersetzung", kommentierte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, das Vorgehen der Regierungsfraktionen.

Berlin (kobinet) Die Tatsache, dass die Bundestagsdebatte zum Bundesteilhabegesetz von den Regierungsfraktionen für den 22. September auf lediglich 38 Minuten angesetzt wurde, löst nicht nur bei Behindertenverbänden Kritik aus. "Nur 38 Minuten um das wichtigste behindertenpolitische Vorhaben der Wahlperiode zu diskutieren – das ist erbärmlich. Entweder sind der Bundesregierung der eigene Gesetzentwurf und die Anliegen von Menschen mit Behinderung nicht mehr wert oder sie scheut eine ausführliche Auseinandersetzung", kommentierte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, das Vorgehen der Regierungsfraktionen.