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Countdown zum Teilhabegesetz

Mag.a Katharina Müllebner
Mag.a Katharina Müllebner
Foto: BIZEPS

WIEN (KOBINET) Es wird eng: Der Countdown zum Bundesteilhabegesetz in Deutschland läuft. Das schreibt Katharina Müllebner heute auf BIZEPS unter Hinweis auf den 28. Juni, wenn sich das Bundeskabinett mit dem umstrittenen Gesetz befasst, ehe es in Bundestag und Bundesrat beraten werden soll. "Je näher dieser Tag rückt, desto mehr häufen sich die Protestaktionen in Deutschland. Unter dem Motto #nichtmeinGesetz protestieren Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen gegen den Gesetzesentwurf", so Müllebner.

Sehr befremdlich findet sie Aussagen auf der offiziellen Webseite Bundesteilhabegesetz wie zum Beispiel folgende: „Die Erarbeitung des Bundesteilhabegesetzes erfolgt nach dem im Koalitionsvertrag niedergeschriebenen Grundsatz „Nichts über uns – ohne uns". Menschen mit Behinderung und ihre Verbände werden wie auch die weiteren betroffenen Akteure von Anfang an und kontinuierlich am Gesetzgebungsprozess beteiligt."

Diese Aussage ist aus Sicht der Wiener Kommentatorin schwer nachzuvollziehen, "wenn man bedenkt, welche massiven Schwachstellen das Bundesteilhabegesetz aufweist". Am 1.1. 2017 soll das Bundesteilhabegesetz in Kraft treten. "Bis dahin wird es sehr, sehr eng und die Gemüter werden weiterhin kochen", meint die Wienerin.

Hier geht's zum vollständigen Beitrag auf BIZEPS