Werbung

Springe zum Inhalt

Teilhabegesetz bringt sogar Verschlechterungen

Logo von ZEIT ONLINE
Logo von ZEIT ONLINE
Foto: ZEIT ONLINE

HAMBURG (KOBINET) Dass das Bundesteilhabegesetz nach dem derzeitigen Referentenentwurf nicht nur in vielen Bereichen keine wirkliche Verbesserung, sondern sogar Verschlechterungen bringen würde, darauf hat Christiane Link in ihrem Blog "STUFENLOS" von ZEIT ONLINE am Beispiel eines sehbehinderten Studierenden hingewiesen.

"Mit dem Gesetz drohen sogar Verschlechterungen. Denn nur die Menschen sind leistungsberechtigt, die in fünf (von neun) Lebensbereichen ohne Unterstützung nicht teilhaben können oder in drei Lebensbereichen auch mit Unterstützung nicht teilhaben können. Es geht also nicht darum, wer wirklich Unterstützung braucht, sondern ob die Lebenssituation der Person bürokratischen Kriterien entspricht. Ein sehbehinderter Student beispielsweise, der 'nur' Unterstützung beim Lesen für sein Studium braucht, bekäme künftig zum Studieren keine personelle Hilfe mehr. Das ist weder im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention noch im Sinne des Gesetzgebers", schreibt Christiane Link in ihrem neuesten Blogeintrag bei ZEIT ONLINE.

Und schließlich kommt Christiane Link zu dem Schluss: ""Entscheidend ist, was hinten ‘rauskommt”, hat Helmut Kohl einmal gesagt. Ein Gesetz, das sich Teilhabegesetz nennt, aber am Ende nicht die Teilhabe sichert, sondern alten Wein in neuen Schläuchen verkauft, braucht niemand."

Link zum Blogeintrag von Christiane Link im Blog STUFENLOS in ZEIT ONLINE