Foto: Landtag Sachsen
ERFURT (KOBINET) Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), eröffnet heute in Erfurt die erste Sitzung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten (LAG-BMB) in diesem Jahr. Auf der Versammlung wird die Sozialministerin den neuen Beauftragten der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern vorstellen. Leibiger hatte sein Amt zum 1. Januar 2016 angetreten.
Sozialministerin Heike Werner sagte vorab: „Ich freue mich, das erste Mal in der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten zu sein und dabei gleich die Gelegenheit zu haben, den neuen Behindertenbeauftragten der Landesregierung vorzustellen. Joachim Leibiger und die kommunalen Beauftragten sind Interessenvertreter von Menschen mit Behinderungen und sichern deren Beteiligung an politischen Entscheidungen. Das ist eine wichtige Aufgabe, die ich ausdrücklich unterstütze.“
Sozialministerin Werner wies auf Pläne der Landesregierung hin, die Befugnisse des Landesbeauftragten zu stärken, sich an den Kosten für hauptamtliche kommunale Beauftragte zu beteiligen und kommunale Aktionspläne finanziell zu fördern. „Derzeit wird ein entsprechender Gesetzesentwurf, dem Koalitionsvertrag entsprechend, überarbeitet. Er soll als Arbeitspapier den Vereinen, Verbänden und den Interessenvertretern der Menschen mit Behinderungen zugeleitet werden, um sie am Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen“, sagte Heike Werner. Sie lud alle kommunalen Behindertenbeauftragten ein, sich mit ihren Vorstellungen einzubringen. Gemeinsam sollen Reformbedarfe identifiziert, Handlungsoptionen dargestellt und mögliche Auswirkungen aufgezeigt werden.
Hintergrund
In jedem Landkreis und jeder kreisfreien Stadt in Thüringen arbeiten kommunale Behindertenbeauftragte. In der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Behindertenbeauftragten (LAG-BMB) kommen der Landesbeauftragte und die kommunalen Behindertenbeauftragten zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch sowie Fortbildungen zusammen. Die LAG-BMB trifft sich drei bis viermal im Jahr, heißt es vonseiten des Thüringer Sozialministeriums.
