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Menschenrechte nicht unter Kostenvorbehalt stellen

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: ISL

BERLIN (KOBINET) "Menschenrechte verwirklichen und nicht länger unter Kostenvorbehalt stellen", so lautet der Titel eines Beitrags zu den aktuellen Diskussionen in Sachen Bundesteilhabegesetz, den die Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Dr. Sigrid Arnade, im neuesten Newsletter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes veröffentlicht hat.

"Viele Leistungen für Menschen mit Behinderungen werden durch die sogenannte Eingliederungshilfe als Teil der Sozialhilfe erbracht. Das große sozialpolitische Vorhaben in dieser Legislaturperiode ist laut Koalitionsvertrag, die Eingliederungshilfe in einem Bundesteilhabegesetz neu zu ordnen und aus dem Fürsorgesystem herauszulösen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wird für das Frühjahr 2016 erwartet. Doch die Zeit für eine Umsetzung in dieser Legislaturperiode wird knapp – und substanzielle Verbesserungen sind nicht in Sicht", schreibt Dr. Sigrid Arnade in der Einführung ihres Beitrags.

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