Wichtige Impulse erwartet

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GENF (KOBINET) Der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch ist derzeit als Vertreter der Beauftragten der Bundesländer bei der Anhörung vor dem Fachausschuss zur Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Genf dabei. Er erwartet von der Staatenprüfung wichtige Impulse für die weitere Behindertenpolitik.

„Von der Anhörung erwarte ich mir wichtige Impulse, was wir in Deutschland und in Rheinland-Pfalz noch verbessern können, um Inklusion und Gleichberechtigung von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen“, sagte Matthias Rösch. Er wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz bereits im Jahr 2010 als erstes Bundesland einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorgelegt hat. „Derzeit sind wir in der nächsten Phase, in der der Aktionsplan fortgeschrieben wird“, erläuterte er. Von Deutschland als wirtschaftsstarkem Land werde eine führende Rolle in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erwartet. „In vielen Bereichen, wie der Teilhabe am Arbeitsleben und der sozialen Sicherung für Menschen mit Behinderungen, haben wir schon etliches erreicht. Dennoch haben wir gegenüber den USA bei der Umsetzung von Barrierefreiheit, gegenüber Italien bei der schulischen Inklusion oder gegenüber Schweden bei der Vermeidung besonderer Wohnformen noch einiges nachzuholen. Hier erwarte ich mir wichtige Impulse aus Genf und von den folgenden Empfehlungen des Fachausschusses.“ Diese will Matthias Rösch in die Politik und Zivilgesellschaft in Rheinland-Pfalz ebenso wie in die Bundespolitik einbringen. Gemeinsam mit seinen Länderkolleginnen und -kollegen begrüßt er die UN-Anhörung. „Davon können wir alle profitieren“, so Matthias Rösch 

Die gestern begonnene Anhörung des UN-Fachausschusses wird heute von 10.00 bis 13.00 Uhr in Genf fortgesetzt und im Livestream auch in Deutsch und Gebärdensprache unter http://www.treatybodywebcast.org/ übertragen.