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Deutschland auf UN-Prüfstand

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

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Verena Bentele
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Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

BERLIN (KOBINET) Wie geht es in Deutschland voran mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention? Wo gibt es noch Handlungsbedarf, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in allen Teilen des gesellschaftlichen Lebens zu sichern? Diesen Fragen wird sich eine Delegation der Bundesregierung in dieser Woche (26./27. März) in Genf stellen. Auch die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, wird in ihrer Funktion als Vorsitzende des Inklusionsbeirates der staatlichen Koordinierungsstelle vor dem UN-Fachausschuss sprechen. In einem zehnminütigen Statement legt sie den Stand der Umsetzung aus ihrer Sicht dar, erfuhr kobinet aus einer Pressemitteilung der Beauftragten.

Die Anhörung ist Teil eines umfänglichen Prüfverfahrens des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-CRPD). Die Bundesrepublik durchläuft dieses Verfahren erstmals seit der Ratifizierung der Konvention im Jahr 2009.

+++ Der Ablauf des Prüfverfahrens +++

1. Vorlage eines Staatenberichts zur Umsetzung der UN-BRK: vorgelegt im Jahr 2011 (Link unten)
2. Ergänzung der Informationen durch den Staat auf der Grundlage einer Fragenliste („List of Issues“): Übermittlung der Antworten im August 2014 (Link unten)
3. Prüfung im Rahmen einer Anhörung („Constructive Dialogue“): 26./27. März 2015 in Genf
4. Veröffentlichung der abschließenden Bemerkungen („Concluding Observations“): erwartet im April 2015

+++ Zeitpunkt und Ort der Anhörung +++

Donnerstag, 26. März 2015, 15-18 Uhr
Freitag, 27. März 2015, 10-13 Uhr (Fortsetzung)
Palais Wilson, Ground Floor Konferenzraum

Die Anhörung wird im Livestream übertragen (Link unten).

+++ Zusammensetzung der Delegation +++

Die deutsche Delegation wird unter Leitung des deutschen Botschafters in Genf Dr. Thomas Fitschen und der Parlamentarischen Staatssekretärin Gabriele Lösekrug-Möller rund 20 Vertreterinnen und Vertreter der Bundesministerien umfassen. Dazu zählen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), das Bundesministeriums des Innern (BMI), das Auswärtige Amt (AA) und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV). Neben der Delegation werden auch Vertreterinnen und Vertreter der Länder, die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen sowie eine eigene Delegation der Zivilgesellschaft vor Ort sein.

+++ Links +++

Live-Stream: www.gemeinsam-einfach-machen.de
Angebot des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Den Staatenbericht 2011 und die „List of issues“ finden Sie hier:
http://www.gemeinsam-einfach-machen.de/BRK/DE/StdS/Vertragsausschuss/Staatenpruefung/Staatenpruefung_node.html