Debatte am 3. Dezember im Bundestag

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BERLIN (KOBINET) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen wird nächste Woche am 3. Dezember neben einer Vielzahl von Veranstaltungen auch im Deutschen Bundestag eine kurze Debatte über die Teilhabe behinderter Menschen stattfinden. Darauf machte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Corinna Rüffer, aufmerksam.

Die Debatte wird diesen Informationen zufolge vermutlich gegen 13 Uhr beginnen. Am Donnerstag nächster Woche wird auf den Internetseiten des Bundestages auch ein schriftliches Protokoll der Debatte zu finden sein. Da es sich um eine zwischen den Fraktionen vereinbarte Debatte handele, finde im Anschluss keine Abstimmung statt. „Die grüne Fraktion stellt nächste Woche trotzdem zwei behindertenpolitische Anträge zur Abstimmung. Zum einen fordern wir ein ‚Sofortprogramm für Barrierefreiheit und gegen Diskriminierung‘. Der zweite Antrag nimmt die Mechanismen in den Blick, die für den Aufbau einer inklusiven Gesellschaft hinderlich sind. Wir machen Vorschläge, wie Teilhabeleistungen gestaltet werden müssen, damit sie stärker an den Interessen behinderter Menschen und weniger an der Aufrechterhaltung großer Institutionen orientiert sind“, erklärte Corinna Rüffer.