Maik Nothnagel für Umdenken in der Behindertenpolitik

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ERFURT (KOBINET)

ERFURT (KOBINET) Maik Nothnagel tritt im Landtag von Thüringen für ein neues an den Menschenrechten orientiertes Denken in Sachen Behinderung und für die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. Am kommenden Wochenende fällt bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl der LINKEN in Thüringen eine wichtige Vorentscheidung, ob Maik Nothnagel dieser Aufgabe auch zukünftig nachgehen kann.

kobinet-nachrichten: Das nächste Wochenende ist für dich ganz wichtig, weil da die Listenaufstellung für die Landtagswahl in Thüringen der Partei DIE LINKE erfolgt. Wie rechnest du dir deine Chancen aus, wieder auf einen aussichtsreichen Listenplatz zu kommen?

Maik Nothnagel: Natürlich entscheidet der Platz auf der Landesliste der Partei darüber, ob ich nach der Landtagswahl meine Arbeit im Thüringer Landtag weiterführen kann oder nicht. Wenn das auch für mich persönlich eine wichtige Frage ist, so ist sie doch nicht lebensentscheidend. Ich habe meine Kandidatur als ein Angebot an die Partei DIE LINKE. Thüringen verstanden, mich im Thüringer Landtag und damit in der Landespolitik aktiv für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einzusetzen. Da ich bisher kaum Kritik an meinem persönlichen diesbezüglichen Wirken erfahren habe, wird mein Listenplatz sicherlich von der Einordnung dieser Fragen in die Gesamtpolitik des Landesverbandes abhängen. Bei den politischen Vorentscheidungen des Landesvorstandes hinsichtlich der Liste spielte diese Frage und meine Person keine Rolle. Deshalb bleibt abzuwarten, wie dies von den Delegierten gesehen wird. Ich bin deshalb eher vorsichtig optimistisch.

kobinet-nachrichten: Auf die jetzige Legislaturperiode deines Wirkens als Landtagsabgeordneter gerichtet, wie ist da deine Bilanz?

Maik Nothnagel: Es ist ja bekannt, dass ich erst im Sommer 2012 in den Landtag nachrückte, also meine Bilanz umfasst lediglich eine halbe Legislaturperiode. Trotzdem glaube ich, dass auch durch mein Wirken in der Fraktion und im Landtag das Thema Inklusion einen höheren Stellenwert in der Arbeit unserer Fraktion und der Landtagsarbeit eingenommen hat. Als inklusionspolitischer Sprecher meiner Fraktion verstehe ich mich als Impulsgeber und kritischer Begleiter bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Thüringen und in meiner Partei selbst. Als einen Schwerpunkt meiner Arbeit betrachte ich die Bewusstseinsbildung. Entsprechend meinem Motto „Neues Handeln im Sinne der UN-Konvention braucht vor allem neues Denken!“ werbe ich bei den Politikerinnen und Politikern, wie auch bei den Bürgerinnen und Bürgern, ja selbst auch bei den Betroffenen, um Einsichten, dass der Ausgangspunkt allen Denkens und Handelns in diesen Fragen die Sicherung von Menschenrechten ist. Mit dieser Intension kämpfe ich vor allem gegen finanzielle Vorbehalte hinsichtlich der Umsetzung von Barrierefreiheit, Inklusion und Teilhabe.

kobinet-nachrichten: Wie schätzt du allgemein die Situation in Sachen Selbstvertretung behinderter Menschen in den Parteien und in den Parlamenten ein?

Maik Nothnagel: Parteien und Parlamente reden viel über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, insbesondere über Menschen mit Behinderungen. Besser wäre, sie würden mit den Betroffenen reden. Immer wieder müssen wir feststellen, dass Menschen mit Behinderungen in politischen und parlamentarische Prozesse nicht oder nur unzureichend eingebunden sind. Oft kommt erst nach getroffenen Entscheidungen die Einsicht, Belange von Menschen mit Behinderungen nicht oder nur unzureichend berücksichtigt zu haben. Besser wäre es, uns von Anfang an in die Prozesse mit einzubeziehen. Ein Weg dazu wäre, Menschen mit Behinderungen in Leitungsgremien der Parteien sowie in die Parlamente zu wählen. Das würde auch dem Motto der Behindertenbewegung „Nichts ohne über uns!“ entsprechen.

kobinet-nachrichten: Was würde dir helfen, damit du am kommenden Wochenende einen guten Listenplatz schaffst?

Maik Nothnagel: Ich erfahre gegenwärtig großen Zuspruch von Menschen mit Behinderungen, insbesondere aus den Landesarbeitsgemeinschaften „Selbstbestimmte Behindertenpolitik“ der LINKEN für meine Kandidatur. Zahlreiche Mitglieder haben sich vor wenigen Tagen auch noch einmal an den Landesvorstand gewandt, meine Kandidatur für einen aussichtsreichen Listenplatz politsch zu unterstützen. Mir würde schon helfen, wenn diese Meinungsäußerungen nicht einfach als Klientelmeinungen abgetan, sondern gründlich inhaltlich durchdacht werden. Dabei könnte es zu manch neuen Einsichten kommen, nicht nur für eine Wahlentscheidung zu meiner Person, sondern hinsichtlich der weiteren Arbeit bezüglich einer neuen Behindertenpolitik.