Menu Close
Hinweis: Dieser Beitrag wurde von der alten Website importiert und gegebenenfalls vorhandene Kommentare wurden nicht übernommen. Sie können den Original-Beitrag mitsamt der Kommentare in unserem Archiv einsehen: Link

Bundesleistungsgesetz voranbringen

Ulla Schmidt
Ulla Schmidt
Foto: Laurence Chaperon

1024w, https://kobinet-nachrichten.org/cdn-cgi/image/q=100,fit=scale-down,width=1152/https://kobinet-nachrichten.org/newscoop_images/6VqAa8mkP1OeQg0IUWfbT5MvcxKwFzNL2JsuDoy9hdSH4nRXEtCGlYrBij73.jpg"/>
Ulla Schmidt
Foto: Laurence Chaperon

1152w, https://kobinet-nachrichten.org/cdn-cgi/image/q=100,fit=scale-down,width=1280/https://kobinet-nachrichten.org/newscoop_images/6VqAa8mkP1OeQg0IUWfbT5MvcxKwFzNL2JsuDoy9hdSH4nRXEtCGlYrBij73.jpg"/>
Ulla Schmidt
Foto: Laurence Chaperon

1280w, https://kobinet-nachrichten.org/cdn-cgi/image/q=100,fit=scale-down,width=1536/https://kobinet-nachrichten.org/newscoop_images/6VqAa8mkP1OeQg0IUWfbT5MvcxKwFzNL2JsuDoy9hdSH4nRXEtCGlYrBij73.jpg"/>
Ulla Schmidt
Foto: Laurence Chaperon

1536w, https://kobinet-nachrichten.org/cdn-cgi/image/q=100,fit=scale-down,width=1920/https://kobinet-nachrichten.org/newscoop_images/6VqAa8mkP1OeQg0IUWfbT5MvcxKwFzNL2JsuDoy9hdSH4nRXEtCGlYrBij73.jpg"/>
Ulla Schmidt
Foto: Laurence Chaperon

1920w" sizes="(max-width: 1024px) 1024px, (max-width: 1152px) 1152px, (max-width: 1280px) 1280px, (max-width: 1536px) 1536px, (max-width: 1920px) 1920px" src="https://kobinet-nachrichten.org/newscoop_images/6VqAa8mkP1OeQg0IUWfbT5MvcxKwFzNL2JsuDoy9hdSH4nRXEtCGlYrBij73.jpg"/>
Ulla Schmidt
Foto: Laurence Chaperon

UNBEKANNT (KOBINET) Konkrete Vereinbarungen zum Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen müssen nach Ansicht der Lebenshilfe Eingang in die Koalitionsverhandlungen finden. So äußerte sich die Bundesvereinigung vor einem von den  Bundesländern morgen in Berlin veranstalteten Expertengespräch in Vorbereitung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz im November. "Leistungen zur Teilhabe, auf die Menschen mit Behinderungen zur Wahrnehmung ihrer Menschenrechte einen Anspruch haben, sind unabhängig vom individuellen Einkommen zu leisten. Diese Leistungen sind in der Sozialhilfe falsch", erklärte die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und frühere Bundesgesundheitsministerin, Ulla Schmidt (MdB).



Das Bundesleistungsgesetz soll die Eingliederungshilfe ablösen. Es wird von allen im Bundestag vertretenen Parteien angestrebt und hat Eingang in die jeweiligen Wahlprogramme gefunden. Jetzt kommt es darauf an, dass auch die zukünftige Bundesregierung diese von Ländern, Kommunen, Verbänden und Parteien dringend geforderte Reform in ihren Koalitionsvertrag aufnimmt.

Ziel der Reform ist die Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen und die Umsetzung der Vorgaben aus der UN-Behindertenrechtskonvention. Der Bund hat letztes Jahr angekündigt, sich künftig an den bislang 14,4 Milliarden Euro zu beteiligen, die zurzeit die Kommunen für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen im Rahmen der Sozialhilfe ausgeben. Gleichzeitig sollen die Leistungen zur Teilhabe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe heraus genommen werden.