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Personelle Veränderungen in der Behindertenpolitik

Bild des Plenum des Deutschen Bundestages
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Foto: Deutscher Bundestag

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Foto: Deutscher Bundestag

BERLIN (KOBINET) Im neugewählten Deutschen Bundestag werden einige bekannte Gesichter voraussichtlich auch weiterhin die Behindertenpolitik mitgestalten. Aber einige, der in diesem Bereich Engagierten, werden dem Parlament zukünftig auch nicht mehr angehören.

Einer, der in Sachen Behindertenpolitik in den letzten 20 Jahren sehr präsent war, wird nicht mehr im Deutschen Bundestag vertreten sein. Dr. Ilja Seifert trat erneut für die LINKEN in Sachsen an, auch wenn er dieses Mal von seiner Partei auf einen weitaus schlechteren Listenplatz als zuvor gewählt wurde. Daher hat er den Einzug in den Deutschen Bundestag auch nicht mehr geschafft. Ebenfalls nicht mehr im Deutschen Bundestag vertreten ist die bisherige behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Silvia Schmidt. Sie trat u.a. auch aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Wahl an. Gabriele Molitor, die bisherige behindertenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, wird ebenfalls nicht mehr im Parlament vertreten sein, weil ihre Partei den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nicht geschafft hat und damit auch nicht mehr im Deutschen Bundestag vertreten sein wird.

Über die Landesliste der nordrhein-westfälischen CDU zieht der bisherige Bundesbehindertenbeauftragter Hubert Hüppe wieder als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag ein. Bei der Wahl 2009 verfehlte er dies knapp und kam erst im Jahr 2012 als Nachrücker wieder ins Parlament. Ob er erneut als Bundesbehindertenbeauftragter berufen wird, werden die Verhandlungen und Ressortaufteilungen zwischen den zukünftigen Koalitionsfraktionen in den nächsten Wochen zeigen. Markus Kurth, der bisherige behindertenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, hat ebenfalls wieder den Einzug in den Deutschen Bundestag geschafft, genauso wie Maria Michalk von der CDU/CSU Bundestagsfraktion, die bisher die behindertenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion war.

Die nächsten Wochen werden zeigen, wie die Positionen in den einzelnen Fraktionen verteilt werden und damit auch wer als behindertenpolitische SprecherInnen zukünftig die Behindertenpolitik für die einzelnen Fratkionen betreiben und koordinieren wird.