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Staatenprüfung jetzt doch schon 2014

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (KOBINET) Erfreuliche Nachrichten kommen aus Genf. Sah es zunächst so aus, als ob die Staatenprüfung für Deutschland vor dem UN-Fachausschuss zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention erst im Jahr 2015 stattfinden könnte, so hat der Ausschuss nun die endgültige Terminierung und die Benennung der Länderberichterstatter für das Jahr 2014 angesetzt.

Einer Presseinformation des NETZWERK ARTIKEL 3 zufolge wird die „List of Issues“, also die Frageliste der Vorprüfung bereits in der 11. Sitzung des UN-Fachausschusses beschlossen, die vom 31. März bis 11. April 2014 in Genf stattfindet. Die eigentliche Prüfung erfolgt dann im September 2014. Berichterstatterin für Deutschland ist das Ausschussmitglied Diane Mulligan aus Großbritannien.

„Wir sind natürlich froh darüber, dass Deutschland nun doch im nächsten Jahr geprüft wird“, betont Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der BRK-Allianz. „Wir begrüßen sehr, dass ein Termin im Jahr 2015 nicht Wirklichkeit wird.“

Wer sich über die Arbeit des Ausschusses direkt informieren möchte, kann dies unter http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/CRPD/Pages/CRPDIndex.aspx