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Einsparungen gefährden Zukunftschancen

Text Demokratier braucht Inklusion in bunten Farben, Deutschalnds Grenzen ebenfalls in bunten Farben angedeutet
Logo: Demokratie braucht Inklusion
Foto: gemeinfrei

SAARBRÜCKEN (kobinet) Die derzeit diskutierten Einschnitte in der Kinder- und Jugendhilfe geben aus Sicht des Inklusionsbündnis Saar Anlass zu großer Sorge. Einsparungen bei Unterstützungsleistungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen gefährden gelingende Inklusion und stehen im Widerspruch zu grundlegenden menschenrechtlichen Verpflichtungen.

Das Inklusionsbündnis Saar weist darauf hin, dass Deutschland mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention das Recht auf inklusive Bildung anerkannt hat. Artikel 24 verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ein Bildungssystem sicherzustellen, das allen Kindern, unabhängig von einer Behinderung, gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht. Individuelle Unterstützung im Schulalltag ist dabei keine freiwillige Zusatzleistung, sondern eine zentrale Voraussetzung.

Kurzfristige Einsparungen an dieser Stelle sind nach Einschätzung dieses Inklusionsbündnisses gesellschaftlich und wirtschaftlich fehlgeleitet. Wird notwendige Unterstützung im Kindes- und Jugendalter reduziert, so das Inklusionsbündnis Saar, dann sinken die Chancen von Menschen mit Behinderungen auf Bildungserfolg, Selbstständigkeit und gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben. Langfristig führt dies zu höheren Abhängigkeiten von Unterstützungs- und Sozialsystemen mit erheblichen Folgekosten für die Gesellschaft.

Dass Kommunen finanziell stark unter Druck stehen, ist unbestritten. Die Antwort darauf kann jedoch nicht sein, so unterstreiche das Inklusionsbündnis, zentrale Unterstützungsstrukturen für Kinder mit Behinderungen zu schwächen. Erforderlich sind nachhaltige, gemeinsam entwickelte Lösungen von Bund, Ländern und Kommunen, die sich an den Rechten der Betroffenen und an langfristiger Wirkung orientieren.

Das Inklusionsbündnis Saar fordert die saarländische Landesregierung auf, sich klar gegen die geplanten Kürzungen zu positionieren und sich gegenüber dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Erhalt bedarfsgerechter individueller Unterstützungsleistungen sowie für die konsequente Wahrung der Rechte von Kindern mit Behinderungen einzusetzen.