Foto: Susanne Göbel
Berlin (kobinet) Wer die Belange behinderter Menschen nach der voraussichtlichen Wahl des Bundestages am 23. Februar 2024 vertreten wird, hängt entscheidend davon ab, welche Menschen von den Parteien auf gute Listenplätze gewählt werden und wie diese abschneiden. Am 7. Dezember 2024 fanden beispielsweise in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg die Landesdelegiertenversammlungen der Grünen statt. In Rheinland-Pfalz wurde die langjährig bereits im Bundestag behindertepolitisch engagierte Corinna Rüffer auf Listenplatz 3 der Grünen gewählt. Damit hat sie gute Chancen erneut in den Bundestag gewählt zu werden. In Baden-Württemberg erreichte die bisher bereits im Bundestag für die Grünen vertretene Stephanie Aeffner Listenplatz 15 und Simone Fischer, die derzeitige Landesbehindertenbeauftragte von Baden-Württemberg, schaffte es auf Platz 16 der Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen. Beide brauchen ein gutes Wahlergebnis um den Einzug in den Bundestag zu schaffen. Heike Heubach wurde am 7. Dezember 2024 von der SPD Bayern auf den guten Listenplatz 14 gewählt und hat damit gute Chancen als erste gehörlose Abgeordnete wieder in den Deutschen Bundestag einzuziehen.
Der bisherige Behindertenbeauftragte der SPD Bundestagsfraktion Takis Mehmet Ali scheidet bereits Ende Dezember 2024 aus dem Bundestag aus, weil er die Position des Sozialdezernenten beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe am 1. Januar 2025 antritt. Bei der CDU wird der langjährige Bundestagsabgeordnete und behindertenpolitisch engagierte Hubert Hüppe nicht mehr zur Wahl antreten. Ob Wilfried Oellers von der CDU noch einmal zur Wahl antritt, bzw. wann die Listenaufstellung der CDU Nordrhein-Westfalen stattfindet, ist den kobinet-nachrichten bisher noch nicht bekannt.
Für die LINKE tritt deren bisheriger behindertenpolitischer Sprecher Sören Pellmann erneut zur Bundestagswahl an und hofft, in Leipzig wieder das Direktmandat zu gewinnen. 2021 war er einer der drei Linkenpolitiker*innen, die ein Direktmandat erringen konnten und der Partei damit den Einzug in den Bundestag ermöglichte.
