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Kassel (kobinet) Waren die Landtagswahlen im September 2024 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg schon ein gehöriger Schock im Hinblick auf den Rechtsruck und die damit erschwerten Bedingungen für eine barrierefreie, inklusive und vielfältige Gesellschaft, zeigt die US-Wahl mit dem klaren Sieg von Donald Trump und den weit nach rechts gerutschten Republikanern, welche Stunde uns derzeit schlägt und zukünftig schlagen dürfte. Dies schreibt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar zu den Wahlen in den USA. Er plädiert dafür, dass nun in Deutschland alle Chancen genutzt werden müssen, um schnell den Diskriminierungsschutz zu verbessern und abzusichern sowie einen festen Rahmen für eine barrierefreie und inklusive Gesellschaft zu schaffen, bevor es zu spät sein könnte.
Kommentar von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul
Auch wenn ich die Wahlnacht in den USA, die ich nicht zuletzt aufgrund meiner vielen Kontakte in die USA von Anfang bis Ende verfolgt habe, noch in keinster Weise verdaut habe – wenn das überhaupt möglich ist – so ist in mir eine Erkenntnis gewachsen: Wenn wir nicht jetzt – bzw. in der uns vielleicht noch verbleibenden Zeit – alle Möglichkeiten nutzen, um die Menschenrechte zu stärken und den Diskriminierungsschutz zu verbessern, dann werden wir vielleicht irgendwann kaum mehr Chancen dafür haben. Wer sich für eine barrierefreie, inklusive und vielfältige Gesellschaft engagieren will, diejenigen sollten sich beeilen. Denn wenn nach diesem solch unterirdischen und vor allem von Donald Trump und seinen Spießgesellen in höchtstem Maße beleidigenden und menschenfreindlich geführten Wahlkampf, ein solch überwältigendes Ergebnis für eine erneute Präsidentschaft von Donald Trump mit einer Mehrheit der ihm ergebenen Republikaner im Senat und Repräsentantenhaus heraus kommt, dann hat die Welt ein riesiges Problem. Vor allem werden sich viele andere menschenfeindlich Agierende an der „Erfolgsmasche“ von Donald Drump und dem wachsenden Netzwerk solcher Akteur*innen noch besser orientieren und daraus ihre Lehren ziehen, um mehr Macht zu bekommen.
Wenn heute der Koalitionsausschuss tagt, dann muss allen klar sein, dass Deutschland nun eine besondere Verantwortung in dieser Welt hat. Dann müssen sich die Verantwortlichen neben all den anderen Herausforderungen klar darüber sein, dass wenn sie die im Koalitionsvertrag verankerten Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit und zum Schutz vor Diskriminierungen nicht mehr anpacken, dann dürfte es Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis sich jemals wieder eine solche Chance bietet. Bei aller Müdigkeit über das zum Teil unsägliche Wirken der rot-grün-gelben Regierungskoalition, bei all den gewachsenen Enttäuschungen muss uns allen bewusst sein, was die Alternative sein und was all denjenigen blühen könnte, die nicht in die allseits leistungsstarke und kulturell angepasste Welt der rechten Akteur*innen passt.
Spätestens nach dieser desaströsen Wahlnacht in den USA können alle die Glocken hören, die da läuten und finstere Zeiten für die Menschenrechte befürchten lassen. Verschließen wir unsere Ohren nicht davor und erhöhen unser Engagement für Vielfalt und Demokratie.
