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EU-Behindertenausweis könnte Wirklichkeit werden

EU-Schwerbehindertenausweis
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Foto: Europäische Kommission

Wien / Brüssel (kobinet) "EU-Behindertenausweis könnte Wirklichkeit werden", so titelt Martin Ladstätter einen aktuellen Beitrag des österreichischen Online-Nachrichtendienstes BIZEPS. "Am 27. November 2023 hat der Rat der Europäischen Union eine wichtige Entscheidung zur Verbesserung der Mobilität und des Zugangs zu Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen in der EU getroffen", heißt es in der Einführung des Beitrags mit der guten Nachricht aus Brüssel und weiter: "Die EU-Mitgliedstaaten einigten sich am 27. November 2023 im Rat der EU auf die Einführung eines EU-weiten Behindertenausweises sowie eines EU-Behindertenparkausweises (EU disability card)​​.

Nachdem die Initiative für einen EU-Behindertenausweis nun also eine wichtige Hürde genommen hat, ist das Vorhaben aber noch längst nicht am Ziel. In BIZEPS schreibt Martin Ladstätter dazu: „Der österreichische Sozialminister, Johannes Rauch (GRÜNE), äußerte im Rat der EU die Hoffnung, dass die Richtlinie für den EU-Behindertenausweis noch in der ersten Hälfte 2024 unter der belgischen Ratspräsidentschaft verabschiedet wird. Zuvor muss jedoch das Europaparlament seine Position festlegen, um anschließend die Verhandlungen zwischen Rat und Parlament zu beginnen.“

Die Abgeordnete des Europäischen Parlaments der Grünen, Katrin Langensiepen, hatte sich in den letzten Monaten zusammen mit einer Reihe weiterer Akteur*innen für die Einführung eines EU-Behindertenausweises stark gemacht, so dass das Parlament die Initiative wohl auch im weiteren Prozess engagiert unterstützt.

Link zum BIZEPS-Bericht