Hannover (kobinet) Aktuelle Studien zeigen: Demokratiegefährdende Einstellungen nehmen in Deutschland deutlich zu. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen betrachtet diese Entwicklung mit großer Sorge. Anlässlich des diesjährigen "Internationalen Tags für Toleranz“ am 16. November forderte der Verband deshalb einen größeren gemeinsamen Einsatz aller demokratischen Parteien im Landtag sowie mehr Engagement bei der Bekämpfung von Armut.
Die sogenannte „Mitte-Studie“ zeigt nach Ansicht des SoVD Niedersachsen, dass 8,3 Prozent der Deutschen ein gefestigt rechtsextremes Weltbild haben und ihre Einstellung als demokratiegefährdend eingestuft werden kann. „Das ist eine erschreckende Zahl und sollte für die Politik ein Weckruf sein“, findet Dirk Swinke, Vorstandsvorsitzender des SoVD in Niedersachsen. Als größter Sozialverband in Niedersachsen sei der SoVD jedenfalls alarmiert. „Seit unserer Gründung vor über hundert Jahren setzen wir uns für Vielfalt sowie Solidarität ein und bieten unseren Mitgliedern eine starke Gemeinschaft. Toleranz ist dabei wichtig für ein friedliches Miteinander“, so Swinke weiter.
Den „Tag der Toleranz“ nutzte der SoVD deshalb, um die Politik einmal mehr wachzurütteln. „Dieser Entwicklung müssen wir uns alle gemeinsam entgegenstellen – auch die demokratischen Parteien im Landtag. Es braucht ein geeintes Vorgehen von SPD, Grünen und CDU“, betonte der Vorstandsvorsitzende. In seinen Augen gibt es insbesondere zwei Bereiche, in denen die Politik sofort handeln muss: „Die Armut in Niedersachsen muss wirksam bekämpft werden und in der Bildung müssen Toleranz und demokratische Grundwerte eine größere Rolle spielen.“
Durch die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich verlieren nach Ansicht des SoVD gerade armutsgefährdete Menschen ihr Vertrauen in Institutionen und Politik. Das zeige eine aktuelle Untersuchung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung. „Die Erhebung macht deutlich, dass eine Bekämpfung der Einkommensungleichheit enorm wichtig ist, um unsere Demokratie zu schützen. Damit muss die Politik endlich anfangen“, so Swinke. Da gehe es zum Beispiel um mehr und bessere Angebote im schulischen und außerschulischen Bereich, um Kinderarmut zu verhindern. Außerdem müsse es eine bessere Versorgung von Senior*innen geben, die im Alter nicht von ihrer Rente leben können.
Nee, so funktioniert das nicht. Da sieht man, nichts verstanden. Schade, dass Kobinet das so aufgreift, anstatt sich mal das Problem direkt zu widmen, vor allem auch der Frage nachzugehen, warum selbst einige Aktivisten, sich zu rechts abwenden.
Jetzt bin ich aber gespannt, wie es richtig funktionieren kann. Bitte einen konstruktiven Beitrag einbringen.
Was meinen Sie, warum sich einige Aktivisten abwenden?
Zu der Frage gibt es bereits konkrete Untersuchungen und Analysen. Meist Unzufriedenheit und „lieber keine Behindertenpolitik als die der jetzigen Parteien …“. So oder ähnlich sind die Antworten auf die Frage.
Wie es funktionieren kann? Das ist simpel: Statt meckern, sein Grundrecht umsetzen und gestalten.