Foto: CDU/CSU Bundestagsfraktion
Berlin (kobinet) Zuerst war er für 2022 angekündigt, dann sollte er 2023 kommen und nun rechnet man damit, dass der im Koalitionsvertrag verankerte Aktionsplan für ein barrierefreies und inklusives Gesundheitswesen sogar erst 2024 angepackt wird. Menschen mit Behinderungen im Gesundheitssystem sind aufgrund dieser Verschiebungen daher Thema einer Kleinen Anfrage (20/6779) der Unionsfraktion. Die Koalition habe sich vorgenommen, für ein barrierefreies Gesundheitswesen einen Aktionsplan auszuarbeiten, heißt es in der Anfrage. Die Unionsabgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, welche Abteilungen welcher Bundesministerien für die Erarbeitung des Aktionsplanes für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen zuständig sind und wie der Zeitplan aussieht, wie es in einem Bericht von Heute im Bundestag heißt.
Auch bei den Inklusionstagen am 8. und 9. Mai stand das Thema Gesundheit auf der Tagesordnung. Auch dort konnte die zuständige Staatssekretärin aus dem Bundesgesundheitsministerium noch keinen Zeitplan für die Entwicklung des Aktionsplans benennen. Man darf also auf die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf die Anfrage der Fraktion der CDU/CSU im Bundestag gepannt sein.
