Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Berlin (kobinet) Corinna Rüffer von den Grünen und Hubert Hüppe von der CDU haben sich am 20. April während der Debatte zum Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts im Plenum des Deutschen Bundestages eine engagierte und verfolgenswerte Debatte geliefert. Während Hubert Hüppe die Abschaffung der Bußgeldvorschrift bei der Nichtbeschäftigung behinderter Menschen scharf kritisierte, teilte Corinna Rüffer gegen die CDU/CSU aus, weil diese die Einführung einer seit langem geforderten erhöhten Ausgleichsabgabe für beschäftigungspflichtige Betriebe, die keinen einzigen behinderten Menschen beschäftigen, ablehnt und das Gesetzgebungsverfahren im Bundesrat blockieren könnte.
Obwohl Hubert Hüppe von der CDU/CSU nicht als Redner für den Tagesordnungspunkt benannt wurde, setzte er mit seiner Frage, die Corinna Rüffer im Rahmen ihrer Rede zugelassen hat, zusammen mit ihr den Hauptakzent in der Debatte und brachte die Emotionalität bei diesem Thema zum Ausdruck. Aus einer ursprünglich auf 45 Minuten angelegten Debatte wurde durch das Intermezzo der beiden Politiker*innen schließlich eine Diskussion von fast einer Stunde.
Link zum Redebeitrag von Corinna Rüffer mit der Frage von Hubert Hüppe
Am 12. Mai befasst sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf, der diesem ebenfalls zustimmten muss, damit dies in Kraft treten kann.
