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Bremen (kobinet) Viele Bremer*innen, die einen Schwerbehindertenausweis beantragen, müssen sich aktuell rund ein Jahr gedulden, bis die Anträge abschließend bearbeitet werden können. Auch im Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen kommen immer wieder Beschwerden zum Thema an. Die Sendung Buten un Binnen hat diesbezüglich einmal im Büro des Landesbeauftragten und bei der Bremer Sozialsenatorin nachgefragt. Zugrunde liegt ein Mangel an begutachtenden Ärzten.
„Aus den aktuellen langen Bearbeitungszeiten resultieren besonders gravierende Einschränkungen der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben: Zum Beispiel bei der Erforderlichkeit der Feststellung des Merkzeichens ‚aG‘ für einen blauen Parkausweis oder des Merkmals ‚B‘ für den Bedarf einer Begleitung. Die Petenten kritisieren zu Recht die nicht hinnehmbaren Bearbeitungszeiten der Anträge beim Amt für Versorgung und Integration Bremen (AVIB)“, heißt es in einem Statement aus dem Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen.
Der Landesbehindertenbeauftragte hat die ihm vorliegenden Anliegen zum Anlass genommen, sich wiederholt mit der Leitung des AVIB auszutauschen, damit Bearbeitungszeiten angemessen werden. Die Leitung hat dem Landesbeauftragten zugesichert, Maßnahmen zu ergreifen, damit der „Rückstau“ bis zum Jahresende 2022 abgebaut werden kann und zukünftig die Bearbeitungszeiten deutlich reduziert werden. „Laut AVIB würden konkret organisatorische Maßnahmen im AVIB umgesetzt, weitere Fachärzt:innen zur Begutachtung eingesetzt und ein monatliches Controlling aufgebaut. Da diese Maßnahmen leider noch nicht zeitnah dazu führen würden, dass alle Anträge zum Schwerbehindertenausweis deutlich zeitnaher bearbeitet werden, wollte das AVIB in besonderen Konstellationen Priorisierungen vornehmen: Wenn es sich zum Beispiel um einen Erstantrag handelt, eine schwere (Krebs-)erkrankung vorliegt oder wenn das Arbeitsverhältnis bedroht ist, dann würde der Antrag bevorzugt bearbeitet werden“, teilte das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen mit.
Der Landesbeauftragte hat sich dafür eingesetzt, bei seinen Antworten an die Petent*innen auf die Möglichkeit der Dringlichkeit hinzuweisen, um eventuell eine Priorisierung zu ermöglichen. Dem Landesbehindertenbeauftragten liegen aktuell aber keine Erkenntnisse vor, ob sich seit der Befassung in der Deputation von Mitte Dezember, in der der Leiter des AVIB, Herr Geduldig, gesprochen hat, die Lage der Bearbeitungszeit verbessert hat.
Link zum Bericht von Radio Bremen:
