Foto: Weibernetz
Kassel/Berlin (kobinet) Am 18. Januar tagte der Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrats (DBR) zum ersten Mal im Jahr 2023 mit einer prall gefüllten Tagesordnung unter der neuen Leitung des DBR-Sekretariats vom Weibernetz. Unter den 19 Tagesordnungspunkten wurden insbesondere die sechs Schwerpunktthemen für 2023 beraten: Novellierung von Gesetzen, wie des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) und des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes (BFSG) sowie eine barrierefreie Gesundheitsversorgung, ein inklusive Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), Gewaltschutzmaßnahmen für Menschen mit Behinderung, ein inklusiver Arbeitsmarkt sowie eine neue Entgeltregelung in Werkstätten und schließlich die Parallelberichtserstellung im Rahmen der Staatenprüfung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Die Sitzung fand online statt unter reger Beteiligung und regem Austausch. Die Vorsitzende des DBR-Sprecher*innenrats Dr. Sigrid Arnade betonte in ihrer Begrüßung zu Beginn, dass sie sich darauf freue, mit dem DBR die vielen behindertenpolitischen Vorhaben in 2023 gut voran zu bringen und zu begleiten. Auch Hannelore Loskill, Mitglied des Sprecher*innenrates für die BAG Selbsthilfe, nahm an der 1. Sitzung teil.
Es wurde vereinbart, zu einer Vielzahl von Themen Positionen zu erarbeiten und mit Abgeordneten und Ministeriumsmitarbeitenden in Kontakt zu treten. Neben einer Vielzahl nationaler Themen standen auch europäische Themen auf der Tagesordnung, unter anderem der geplante europäische Behindertenausweis, zu dem es in Kürze auch eine DBR-Position geben wird.
Lesermeinungen