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Inklusionsbetriebe und Reha-Einrichtungen nicht vergessen

Wilfried Oellers
Wilfried Oellers
Foto: Wilfried Oellers

Berlin (kobinet) Zu den Leidtragenden der Corona-Krise zählen auch Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation wie Berufsbildungswerke, Berufsförderungswerke, Werkstätten für behinderte Menschen oder Inklusionsunternehmen. Diese dürften in der Corona-Krise nicht vergessen werden. Darauf hat der Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers, aufmerksam gemacht.

"Die präventive Schließung während der Corona-Krise kann für die Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation das Aus bedeuten, da sie viele Kosten weiter zahlen müssen – etwa für Personal oder Miete. Die Regelungen der Betriebsausfallversicherungen und des Infektionsschutzgesetzes greifen in solchen Fällen nicht. Rücklagen können wegen der Gemeinnützigkeit dieser Einrichtungen nur sehr begrenzt gebildet werden. Inklusionsbetriebe wiederum sind betroffen, weil ihnen Aufträge und Geschäftsfelder wegbrechen, insbesondere im Bereich von Hotellerie und Gastronomie und in der Zuliefererindustrie", erklärte Wilfried Oellers.

Die Unionsfraktion fordere daher die Bundesregierung auf, sicherzustellen, dass die Rehabilitationsträger im Falle der Schließung einer Einrichtung die vereinbarten Vergütungen weiter zahlen. Für Inklusionsbetriebe gehe es auch um finanzielle Soforthilfen. "Der Rettungsschirm der Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen, die von den Auswirkungen der Corona-Epidemie betroffen sind, muss auch über die Sozialwirtschaft gespannt werden. Hier sind unter Umständen unkonventionelle Lösungen gefragt", betonte Wilfried Oellers.

Die Hannoverschen Werkstätten meldeten beispielsweise gestern, dass diese aufgrund der derzeitigen Lage durch das Corona-Virus ab heute bis zunächst einschließlich zum 20. März ihren Betrieb einstellen.

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