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Rückbau barrierefreier Einbauten abschaffen

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Foto: SoVD

BERLIN (KOBINET) Die SoVD Landesvorsitzende Engelen-Kefer fordert die Aufhebung der Verpflichtung zum Rückbau barrierefreier Einrichtungen. Es ist ein skandalöser Anachronismus, dass Menschen mit Behinderungen zwar Einbauten zur Barrierefreiheit mit Zuschuß der KfW vornehmen können. Beim einem Auszug, oft wegen Alter, gesundheitlicher Einschränkungen oder Behinderungen erforderlich sind sie nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch gezwungen, die Rückbauten auf ihre Kosten vorzunehmen. Dies muss durch eine Änderung des § 554a BGB aufgehoben werden.

Der Berliner Senat ist gefordert, sich dafür im Bundesrat einzusetzen. Damit würden auch hilfreiche Einrichtungen zur barrierefreien Ausstattung von Wohnungen erhalten. Engelen-Kefer brachte dies im Landesseniorenbeirat bei der Diskussion mit den wohnungspolitischen Sprecher/innen der Koalitionsfraktionen des Abgeordnetenhauses von Berlin von Ülker Radziwill (SPD) und Mihael Nelken (Die Linke) ein. Schwerpunktthema des Landesseniorenbeirats war nach guter Vorbereitung und eindrucksvoller Präsentation des zuständigen Fachsprechers das aufschlußreiche Thema „Von Wohnungspolitik zu Wohnpolitik“.