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ForseA-Antworten auf die Fragen der UN

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Foto: ForseA e.V.

MULFINGEN (KOBINET) Die Vereinten Nationen überprüfen regelmäßig, ob und inwieweit die Rechte von Menschen mit Behinderungen in den Vertragsstaaten geachtet und umgesetzt werden. Dies geschieht in einer so genannten Staatenprüfung. Deutschland wurde 2015 zum ersten Mal geprüft. Die Mitglieder des Bundesverbandes "Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen ForseA" hat sich aus aktuellem Anlass die Frage gestellt, wie aus ihrer Sicht die Antworte auf diese Fragen der zweiten Staatenprüfung aussehen sollten.

Ausgehend von den Antworten anlässlich der ersten Staatenprüfung steht nach Einschätzung von ForseA zu befürchten, dass es auch diesmal massive Kritik an den Antworten des offiziellen Deutschlands geben wird. Denn es ist nicht zu erwarten, so vermutet dieser Bundesverband, dass diese offiziellen Antworten nun ehrlicher ausfallen werden. Denn Deutschland hat die BRK sogar dazu missbraucht, um Verschlechterungen zu begründen. Allein durch die Vorgabe, dass die Umsetzung haushaltsneutral sein soll, muss es betroffene Menschen geben, die Nachteile erleiden, wenn andere Vorteile haben sollen. Diese möglichen und ehrlichen Antworten von ForseA sind auf der Internetseite des Bundesverbandes unter diesem Link nachzulesen.

Für alle, die auch die Ergebnisse früherer Staatenprüfungen nachlesen möchten, können dies auf den Internetseiten der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention tun.