DBV sieht Zeit für eine grundsätzliche Diskussion

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BERLIN (KOBINET)

BERLIN (KOBINET) Die politische Mehrheit in der Bundesrepublik ist sich darüber einig, dass der Verteidigungshaushalt schrittweise bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) angehoben werden soll. Die heutigen 1,24 Prozent seien viel zu wenig. Der Deutsch Bahnkundenverband DBV wünscht sich eine ähnliche Diskussion auch für die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs.

Die „Regionalisierungsmittel“ – das sind die Zuweisungen des Bundes an die Bundesländer zur Bestellung von Nahverkehrsleistungen – werden nämlich, so der DBV, im Vergleich mit dem BIP immer weniger. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist in den Städten und auch den ländlichen Regionen der Schlüssel für Lebensqualität und die Einhaltung der Umweltschutzziele. Dieser Zusammenhang scheint in der Politik noch nicht richtig angekommen zu sein. Deshalb ist es nach Meinung des DBV ein schlechtes Zeichen, wenn der prozentuale Anteil der Regionalisierungsmittel am BIP seit Jahren zwischen 0,24 und 0,26 Prozent schwankt. Die so gerne beschworene „Verkehrswende“ ist so nicht machbar, weil sie neben einer gesetzgeberischen Begleitung eben auch – wie der Verteidigungshaushalt – einer auskömmlichen Finanzausstattung bedarf.

Deshalb hält es der DBV für notwendig, dass auch für die Finanzierung von Bahn- und Busverkehren eine breite Diskussion darüber beginnt, was uns der ÖPNV Wert sein soll. Vielleicht reichen ja schon 0,5 oder 0,8 Prozent? Der Vergleich der letzten 13 Jahre sieht jedenfalls ernüchternd aus und kann über diesen Link auf den Seiten des DBV nachgelesen werden. „Wäre es nicht schon ein gutes Zeichen“, so fragt der DBV, „ab 2020 wieder den Stand von vor 15 Jahren – nämlich 0,31 % – zu erreichen?“