Verhandeln bis es quietscht

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BONN (KOBINET)

BONN (KOBINET) Andrea Nahles ist mittlerweile nicht nur für ihren Pippi-Langstrumpf-Gesang im Bundestag, sondern auch für ihre zum Teil markigen Ausdrücke bekannt - spätestens seit sie nach der Bundestagswahl verkündete, dass es ab morgen in die Fresse gibt. Beim gestrigen außerordentlichen Parteitag der SPD in Bonn prägte sie nun mit ihrer Aussage, dass verhandelt werde, bis es quietscht, die Diskussion und den weiteren Prozess der Koalitionsverhandlungen. Wer den Parteitag verfolgt hat und den Parteitagsbeschluss liest, muss jedoch feststellen, dass in der Behindertenpolitik der SPD bisher keine Quietschgeräusche zu vernehmen sind.

„Auch wenn sich die Aktiven von Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, in der bisherigen Diskussion immer wieder bemüht haben, den Blick auch auf die Behindertenpolitik zu lenken, bleibt diese ein absolutes Randthema in der derzeitigen Diskussion der SPD“, so resümiert Ottmar Miles-Paul vom NETZWERK ARTIKEL 3 die Diskussion beim gestrigen Sonderparteitag und den gefassten Parteitagsbeschluss. „Es ist fast schon so, als ob die SPD ihr bestes gibt, jeglichen Bezug zum Thema Behinderung absichtlich zu vermeiden. Man hätte beispielsweise leicht das Thema Barrierefreiheit beim Wohnungsbau oder Inklusion bei der Bildung in den Beschluss mit aufnehmen können. Auch die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen kostet die neue Regierung nichts und ein Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention hätte sicherlich auch nicht weh getan.“

Man darf also gespannt sein, was zukünftig wo quietschen wird und was sich dann im detaillierteren Koalitionsvertrag zum Thema Behinderung und Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention finden wird, nachdem das Thema im Sondierungsergebnis bisher kaum eine Rolle spielte. Die Abstimmungsberechtigten beim SPD Sonderparteitag haben mit einer knappen Mehrheit von 56 Prozent nun den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gegeben – ob es dabei quietscht oder auch nicht.

Link zum Parteitagsbeschluss der SPD vom 21. Januar 2018