Zwergenaufstand unterschätzt

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BERLIN (KOBINET)

BERLIN (KOBINET) Auf dem Sonderparteitag der SPD morgen in Bonn wird entschieden, ob die Sozialdemokraten wieder als Juniorpartner in eine Koalition mit den christlichen Unionsparteien eintreten sollen oder sich in der Opposition neu aufstellen. Parteichef Martin Schulz und Spitzenpolitiker der Partei sind für die Neuauflage der bei den Bundestagswahlen am 24. September abgestraften großen Koalition. Sie haben Nachbesserungen zum umstrittenen Sondierungsergebnis mit CDU/CSU und weitere Themen bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union versprochen. Die von Betroffenen kritisierte Behindertenpolitik war nicht dabei.

600 Delegierte werden in Bonn an historischer Stätte beraten. „World Conference Center“, so heißt heute das Gebäude am Rheiin, das bis 1999 Plenarsaal des Deutschen Bundestages war. Hier wurde Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt. „Viele aber sehen in seiner zweiten Amtszeit mit der Agenda 2010 den bis heute nicht geheilten Sündenfall, der die Sozialdemokratie um ihre Identität als Partei der kleinen Leute gebracht hat“, schrieb heute Holger Schmale in der Berliner Zeitung.

Vom möglichen Koalitionspartner der SPD in Bayern wurde die von den Jusos angestoßene sozialdemokratische Basisinitiative gegen die GroKo als „Zwergenaufstand“ verspottet, den die Parteispitze „in den Griff“ bekommen soll. Der Aufstand junger und linker Leute wurde im Willy-Brandt-Haus unterschätzt und nicht ernst genommen, so Beobachter aus der Behindertenszene.

Auf und vor dem Parteitag werden sich GroKo-Gegner zu Wort melden. Sollte eine Mehrheit auf dem Parteitag Verhandlungen für eine Neuauflage der großen Koalition beschließen, werden die Mitglieder der Partei über das Ergebnis befragt. Sie und später die Wähler entscheiden dann, was die Sozialdemokratie in Deutschland noch beeinflussen kann.