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Offener Brief zum Zorn über das BTHG

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Foto: ForseA e.V.

UNBEKANNT (KOBINET) Täglich erreichen dne Bundesverband ForseA zahlreiche Anfragen zum Bundesteilhabegesetz. Behinderte Arbeitgeber, so ForseA, berichten unisono, dass Kostenträger nun voll in die Bremsen gestiegen sind. Selbst dort, wo es über Jahre hinweg ruhig war, werden plötzlich Leistungen eingestellt, Zahlungen nur noch unter Vorbehalt und befristet geleistet.

Hollenbach (kobinet) Täglich erreichen dne Bundesverband ForseA zahlreiche Anfragen zum Bundesteilhabegesetz. Behinderte Arbeitgeber, so ForseA, berichten unisono, dass Kostenträger nun voll in die Bremsen gestiegen sind. Selbst dort, wo es über Jahre hinweg ruhig war, werden plötzlich Leistungen eingestellt, Zahlungen nur noch unter Vorbehalt und befristet geleistet. Übereinstimmend ist man der Ansicht, dass diese Briefe schon vorbereitet in den Behördenschubladen gelegen haben. Denn bereits am Tage der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wurden seitenlange Bescheide verschickt. Durch die Bescheide entstehen derzeit große Sorgen unter behinderten Menschen mit Assistenzbedarf. Diese Entwicklung war vorherzusehen. Entsprechende Hinweise hat ForseA nach seinen Angaben mehrfach im Vorfeld der Gesetzwerdung an den Gesetzgeber verschickt. Sie verhallten ungehört bzw. führten dort nicht zu veränderten Erkenntnissen. Auch der Bundespräsident erhielt einen entsprechenden Brief. der bis heute nicht beantwortet wurde. Einem anderen Verein, der unter Hinweis auf den ForseA-Brief ebenfalls an den Bundespräsidenten schrieb. antwortete das Präsidialamt ausweichend.

Von großem Zorn schreibt ForseA an die Bundestagsabgeordneten, weil die angebotene Beteiligung von Menschen mit Behinderung, ihren Vereinen und Verbänden am Gesetz zu keinen nennenswerten Resonanzen auf Seiten der Großen Koalition geführt haben.

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