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Debattenbeiträge zum Pflegestärkungsgesetz III

Plenarsaal des Bundestages
Plenarsaal des Bundestages
Foto: Bundestag

BERLIN (KOBINET) Neben der massiven Kritik am Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz kritisiert ein breites Bündnis von Verbänden auch einige vorgesehenen Regelungen im Gesetzentwurf zum Pflegestärkungsgesetz III, wie zum Beispiel die Schnittstelle zur Eingliederungshilfe und den Vorrang der Pflege. Parallel zur Veranstaltung im Paul-Löbe-Haus des Bundestages fand gestern im Plenum des Deutschen Bundestages die erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III). Die Redebeiträge der ca. 49minütigen Debatte werden im folgenden dokumentiert. 

Link zur gesamten Debatte zum Gesetzentwurf zum PSG III

Link zur Rede von Ingrid Fischbach, Parlamentarische Staatssekretärin für Gesundheit

Link zur Rede von Pia Zimmermann (DIE LINKE)

Link zur Rede von Mechthild Rawert (SPD)

Link zur Rede von Elisabeth Scharfenberg (Bündnis 90/Die Grünen)

Link zur Rede von Erwin Rüddel (CDU/CSU)

Link zur Rede von Heike Baehrens (SPD)

Link zur Rede von Erich Ilstorfer (CDU/CSU)