Werbung

Springe zum Inhalt

Demonstration UNgehindert in Kiel

Hinweis auf die Demo am 20.9.2016 in Kiel
Hinweis auf die Demo am 20.9.2016 in Kiel
Foto: ZSL Nord

KIEL (KOBINET) Am 20. September um 11:00 Uhr wird es vor dem Kieler Rathaus laut. Im Zuge der bundesweiten Protestaktionen zum geplanten Bundesteilhabegesetz protestieren Menschen mit Behinderung und ihre UnterstützerInnen unter dem Motto "#UNGEHINDERT unterwegs im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention für ein echtes Bundesteilhabegesetz".

Gefordert wird das schleswig-holsteinische "Nein" im Bundesrat zum bislang vorliegenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung. Um ein klares Zeichen zu setzen, suchen das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZSL Nord) und sogehtmenschlich.de UnterstützerInnen, die für dieses Ziel auf die Strasse ziehen.

So heißt es in der Einladung der beiden Organisationen: "Das geplante Bundesteilhabegesetz (BTHG) und das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III.) der Bundesministerien liegen als Entwurf vor und lassen die Absicht deutlich erkennen, dass es sich um Kostendämpfungsmaßnahmen handelt." Zwar soll laut Auslegung der EntwurfsverfasserInnen mit dem BTHG u.a. die Eingliederungshilfe in der bisherigen Form zugunsten eines modernen Teilhaberechts zum 1. Januar 2017 abgelöst werden. Jedoch ergeben sich durch den derzeitigen Entwurf aus Sicht der OrganisatorInnen der Kundgebung erhebliche Verschlechterungen für die Betroffenen.

Die Auftaktkundgebung findet vor dem Kieler Rathaus statt. Anschließend geht der Protestmarsch über die Strassen zum Kieler Schloß bis zum Landeshaus, dem Länderparlament Schleswig-Holsteins, wo die Abschlusskundgebung auf den Treppenstufen des Hauptportals stattfindet. Die OrganisatorInnen bitten um das Mitbringen von Trillerpfeifen, Plakaten und Bannern. Weitere Infos zum Ablauf können unter [email protected] angefordert werden.