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Zeit für Projekt AGG 2.0

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

BERLIN (KOBINET) Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat nach Ansicht von Verena Bentele positive Veränderungen gebracht. "Aber es ist Zeit für das Projekt AGG 2.0", betonte heute die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Zehn Jahre nach Inkrafttreten des AGG  müsse die Arbeit an einem umfassenden und wirksamen Diskriminierungsschutz für Menschen mit Behinderungen weitergehen. "Einen wichtigen Schritt stellt die Verpflichtung Privater zur Barrierefreiheit dar, die im AGG gesetzlich verankert werden muss", so Bentele.

Es habe sich gezeigt, wo das Gesetz an seine Grenzen stößt. "Insbesondere im Bereich der Barrierefreiheit, des Rechtsschutzes und der angemessenen Vorkehrungen sind wir noch nicht dort, wo wir sein könnten und nach den Vorgaben der europäischen Richtlinien und der UN-Behindertenrechtskonvention auch sein müssten", stellte die Beauftragte fest.

"Aus dieser Erfahrung müssen wir lernen und jetzt das 'Projekt AGG 2.0' angehen. Das ist nur folgerichtig, nachdem sich die Bundesbehörden mit der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bereits zu mehr Barrierefreiheit verpflichtet haben. Jetzt ist die private Wirtschaft dran. Ob Cafés, Arztpraxen, Supermärkte oder Büchereien, überall muss Barrierefreiheit selbstverständlich werden. So kann auch die Erkenntnis reifen, dass barrierefreie Angebote einen Wettbewerbsvorteil in einer älter werdenden Gesellschaft darstellen", erklärte Bentele.

Welche weiteren Schritte für einen umfassenden Diskriminierungsschutz und eine inklusive Gesellschaft erforderlich sind, wird Gegenstand des gemeinsamen Fachtages sein, den die Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen und der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. am 21. September 2016 am Dienstsitz der Beauftragten veranstalten werden.

Einladung und Programm hier