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Anhörung zum Bundesteilhabegesetz

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Foto: BMAS

BERLIN (KOBINET) Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales findet heute die Anhörung der Verbände zum Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz statt. Gut sechs Stunden, inklusive Pausen, stehen den Verbänden zur Verfügung, um ihre Ansichten und Änderungsvorschläge zum 369 Seiten starken Referentenentwurf darzulegen.

Abzuwarten bleibt dabei, wie die Haltung der Verbände zum Umgang mit dem vorliegenden Referentenentwurf ausfällt. Aus den Reihen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) war im Vorfeld die Forderung erhoben worden, das Bundesteilhabegesetz so nicht weiter zu verfolgen, sondern die wenigen guten Änderungen jetzt zu regeln und in der nächsten Legislatur einen neuen Anfang zu machen. Der Deutsche Behindertenrat hatte zusammen mit einer Reihe von Verbänden sechs zentrale Krititikpunkte am Gesetzentwurf formuliert.