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Faktencheck zum Bundesteilhabegesetz

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Foto: NITSA

ULM (KOBINET) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat gemeinsam mit dem Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) und Mobil mit Behinderung (MMB) eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes bei Rechtsanwalt Dr. Oliver Tolmein (Kanzlei Menschen und Rechte) in Auftrag gegeben, die am 18. Mai beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgegeben wurde. Darüber hinaus hat sich NITSA mit wesentlichen Inhalten des Referentenentwurfs auseinander gesetzt, die insbesondere für Menschen mit Assistenzbedarf von Bedeutung sind. Entstanden ist ein Faktencheck, der nun auf der Internetseite von NITSA veröffentlicht wurde.

"Wer nur die ersten Seiten des Referentenentwurfs liest, der wird erfahren, dass das Wunsch- und Wahlrecht gestärkt werden soll und dass Verbesserungen bei der Einkommens- und Vermögensanrechnung vorgesehen sind. Das Bundesteilhabegesetz stünde dabei im Einklang mit der UN-BRK. Können wir diesen Versprechungen trauen? NITSA macht den Faktencheck", heißt es auf der Internetseite dazu.

Link zum Faktencheck