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Teilhabe statt Täuschung – Brief an Abgeordnete

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Foto: NITSA

KARLSRUHE (KOBINET) Der seit einem Monat im Umlauf befindliche (unvollständige) Arbeitsentwurf zu einem Bundesteilhabegesetz (BTHG) hinterlässt nach Ansicht des Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbetimmung und Assistenz (NITSA) zunehmend den Eindruck, dass es Zeit wird, Schlimmeres zu verhüten und diejenigen über den aktuellen Stand zu informieren, die in Kürze darüber zu entscheiden haben – die Mitglieder des Deutschen Bundestages.

Statt Verbesserungen – so scheint es – müssen Betroffene zum Teil massive Verschlechterungen befürchten. Dabei würden in der Einleitung des Arbeitsentwurfes Verbesserungen beschrieben, die sich in den nachfolgenden Paragraphen nicht wiederfinden. Auch Äußerungen aus dem verantwortlichen Ministerium, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) lassen NITSA aufhorchen und unterstreichen eher die Befürchtung, dass es nicht Ziel ist, die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) vollständig umzusetzen.

"Täuschen wir uns, werden wir enttäuscht oder gar getäuscht? Diese Frage bitten wir die Bundestagsabgeordneten in Diskussion mit den beteiligten Akteuren zu klären", heißt es in einer Presseinformation von NITSA.

Brief an die Bundestagsabgeordneten