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Berufung von umstrittenem Behindertenbeauftragten gestoppt

Bodo Ramelow
Bodo Ramelow
Foto: TSK/U. Koch

ERFURT (KOBINET) Ramelow stoppt Berufung von umstrittenem Behindertenbeauftragten, berichtet heute die Thüringische Landeszeitung. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wolle vorerst nicht über die Berufung eines neuen Thüringer Behindertenbeauftragten entscheiden. Der Regierungschef habe das Verfahren angehalten, bis die Vorwürfe gegen den designierten Beauftragten Joachim Leibiger geklärt sind. „Wir prüfen jede Berufung gewissenhaft. Einen genauen Zeitpunkt für die Kabinettsbefassung kann ich noch nicht nennen", wurde Regierungssprecher Alexander Fischer zitiert.

„Wir prüfen jede Berufung gewissenhaft. Einen genauen Zeitpunkt für die Kabinettsbefassung kann ich noch nicht nennen", wurde Regierungssprecher Alexander Fischer zitiert. Ursprünglich sollte die Personalie in der Kabinettssitzung 30. Juni perfekt gemacht werden.

Leibiger, Vorsitzender des Thüringer Blinden- und Sehbehinderteverbandes, war vom Linke-Vorstand vorgeschlagen worden. Daraufhin gingen Protestschreiben unter anderem vom Schwerhörigenbund und dem Blindenförderverein „Blickpunkte" bei Parteichefin Susanne Hennig-Wellsow sowie in der Staatskanzlei ein. Leibiger wird darin als „polarisierende Persönlichkeit" bezeichnet.

Ex-Blindenverbandschef Peter Och hatte seinen Vorgänger wegen Betrug und Untreue angezeigt. Eine für Freitag geplante Entlastung des Landesvorstands wurde deshalb verschoben. Die Abstimmung solle erst nach Entkräftung der Vorwürfe gegen Leibiger erfolgen, hieß es.

ERFURT (KOBINET) Kategorien Nachrichten

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