6. Thüringer Sozialgipfel

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ERFURT (KOBINET) "SOZIAL ist kein Sparmodell! - Sozialwirtschaft fördern. Gerechtigkeit leben. Teilhabe stärken". Unter diesem Motto fand letzte Woche der 6. Thüringer Sozialgipfel statt. Die Initiatoren des Sozialgipfels, die thüringer Sozialverbände, machten auf den vielfachen und dringenden Handlungsbedarf in der Sozialpolitik und im Bereich der Sozialwirtschaft aufmerksam und stärkten die Kräfte für ein soziales Thüringen.

Trotz einzelner Reformschritte und Fortschritte im Sozialbereich stehen die Zeichen auch in Thüringen auf Schrumpfung der öffentlichen Ausgaben. Davon besonders betroffen sind die Ausgaben für Sozialpolitik und damit insbesondere die Tätigkeitsfelder der Zivilgesellschaft. Dabei sind es gerade die Investitionen in den sozialen Kernbereichen wie Inklusion, Bildung und Teilhabe, Pflege und die Vermeidung von Armut, die dringend benötigt werden. So war der 6. Thüringer Sozialgipfel auch ein Gang durch die sozialpolitischen Baustellen in Thüringen und die sich daraus ergebenden Herausforderungen, heißt es in der Presseinformation zum Sozialgipfel von Maik Nothnagel.

„Für den SoVD Thüringen konnte ich mich in die Diskussion einbringen. Zwei Jahre nach Inkrafttreten des Thüringer Maßnahmeplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ging es mir vor allem darum, die Frage zu diskutieren, ob wir in Thüringen beim Abbau bzw. der Beseitigung von Barrieren in den Köpfen der Menschen hinsichtlich der Gewährleistungen der uneingeschränkten Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in allen Lebens- und Gesellschaftsbereichen vorangekommen sind. Ich habe die These aufgestellt, dass die gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Prozesses der Schaffung einer inklusiven Gesellschaft und die damit verbundenen Veränderungen gesellschaftlicher Strukturen und Rahmenbedingungen um echte Teilhabe und Chancengleichheit zu ermöglichen, von der übergroßen Mehrheit der Menschen im Freistaat nicht erkannt wird. Das betrifft meiner Meinung nach Menschen aller Schichten, Politikerinnen und Politiker eingeschlossen, ja Menschen mit Behinderungen in vielen Fällen auch“, schreibt Maik Nothnagel.

Auch deshalb seien sozialpolitische Ausgaben trotz UN-Behindertenrechtskonvention von Streichungen betroffen. Nach allem, was Maik Nothnagel seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention und deren begonnenen Umsetzung in Thüringen erlebt habe, könne er die Notwendigkeit bewusstseinsbildender Arbeit doppelt unterstreichen. „Sie ist meines Erachtens Voraussetzung dafür, dass die notwendige gesellschaftliche Anerkennung für die Durchsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen als Menschenrechte erfolgen kann“, so Maik Nothnagel.

Der nächste Thüringer Sozialgipfel wird 2016 stattfinden.