Aufruf zur Teilnahme an Wahlen

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MAINZ (KOBINET)

MAINZ (KOBINET) Am 25. Mai finden nicht nur die Europawahl, sondern beispielsweise in Rheinland-Pfalz auch die Kommunalwahlen statt. Ein Grund für den rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch zur Wahl aufzurufen.

„An diesem Tag haben alle wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer das Recht, ihre Stimme in die Gestaltung der Kommunalparlamente und des Europäischen Parlaments einzubringen. Zehn Prozent der wahlberechtigten Menschen in Rheinland-Pfalz sind behindert. Ihre Teilnahme ist bei den Wahlen ebenso bedeutend für die Politik. Deshalb appelliere ich an alle Menschen mit Behinderungen, sich an den Wahlen zu beteiligen“, so Matthias Rösch in einer Presseinformation.

In den Kommunalparlamenten werde die unmittelbare Lebenswirklichkeit in den Städten und Gemeinden gestaltet. Hier werde entschieden, wie Inklusion, Barrierefreiheit und gleiche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen vor Ort gelebt wird. Im Europäischen Parlament werden nach Ansicht von Matthias Rösch wichtige Entscheidungen für Menschen mit Behinderungen getroffen. Dazu gehören beispielsweise die EU-Antidiskriminierungs-Richtlinien und die Regelungen zur barrierefreien Nutzung von Bus, Bahn, Flugzeug und Schiff. Sie werden auf europäischer Ebene entschieden. „Eine starke Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an den Wahlen stärkt das politische Gewicht. Das hilft, Entscheidungen in den Parlamenten und Gremien zu finden, die die Lebenswirklichkeit aller mit einbeziehen und die Belange der Menschen mit Behinderungen nicht außen vor lassen“, betonte Matthias Rösch.

„Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie die Gemeinden und Städte bitte ich, Menschen mit Behinderungen Unterstützung bei den Wahlen anzubieten“, so der Landesbehindertenbeauftragte. Als Beispiel für spezielle Angebote für Menschen mit Behinderungen nannte Matthias Rösch die Stimmzettelschablonen für die Europawahl für blinde und sehbehinderte Menschen. Diese können beim Landesblinden- und Sehbehindertenverband in Rheinland-Pfalz bezogen werden.

Barrierefreiheit im Wahllokal lasse sich mit Organisation und guten Überlegungen im Vorfeld relativ gut umsetzen. Leider seien aber noch nicht alle Wahllokale barrierefrei, so der Landesbeauftragte. Die Informationen zur Barrierefreiheit der Wahllokale befinden sich auf der Wahlbenachrichtigung. Zudem besteht die Möglichkeit zur Beantragung der Briefwahl. „Wichtig ist, dass alle die Möglichkeit erhalten, durch ihre Stimme die Politik auf kommunaler, Landes- und Bundesebene mitzugestalten. Die Briefwahl ist hier nur eine Option. „Die Nutzung barrierefreier Wahllokale in meinem Stimmbezirk, gemeinsam von behinderten und nichtbehinderten, aber auch älteren Menschen sollte in Zukunft selbstverständlich sein. Das ist bei rechtzeitiger Planung durch die Kommunen machbar und dafür werde ich mich weiter einsetzen“, sagte Matthias Rösch.