Wie entsteht Krieg?

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UNBEKANNT (KOBINET) Es begann in Europa. Im Frühjahr vor 100 Jahren hatte der 1. Teil des Weltkrieges in einer Spirale von sich gegenseitig aufschaukelndem Nationalismus, Kriegspropaganda, Drohungen und Sanktionen begonnen. Heute wissen wir um den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg, doch schon wieder werden Menschen mit nationalistischen Sprüchen um den Verstand gebracht und gegeneinander aufgehetzt. Ist ein soziales und friedliches Europa machbar?

Heute wissen wir um den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg, doch schon wieder werden Menschen mit nationalistischen Sprüchen um den Verstand gebracht und gegeneinander aufgehetzt. Obwohl uns die Geschichte gelehrt hat: Frieden kann nur durch das friedliche Handeln der Menschen erreicht und gesichert werden.

Die Lehre aus einem hemmungslosen Nationalismus und dem Schrecken des Krieges ist im Bewusstsein der Bevölkerung noch präsent. „Nie wieder Krieg!“ Doch diese politische Vernunft scheint derzeit in den Medien und bei den führenden Politikern in Deutschland nicht mehr vorhanden zu sein. Das Großkapital dreht am Rad, verlangt nach Profiten, Expansion und Wachstum. Gleichgültig, wie vielen Menschen die Folgen wie Wirtschaftskrise, Bankenkrise, Währungskrise und Flüchtlingselend den Boden unter den Füßen wegziehen. Heute genau wie früher, stets zeigt sich der Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg.

Die Präsidenten Obama und Putin, die Regierenden in Europa, die deutsche Bundesregierung, sie alle zündeln an einem gefährlichen Pulverfass in der Ukraine, sie feiern und unterstützen die Oligarchen und Milliardäre als Freiheitskämpfer, und sie nutzen die soziale Not der Bevölkerung in der Ukraine aus, um den Anschein zu erwecken, die Menschen dort wollten nichts weiter als Mitglied der EU und Mitglied der NATO zu werden.

Im Gegensatz zu den historischen Erfahrungen und zur Mehrheitsmeinung der Bevölkerung erweisen sich deutsche Politiker gegenüber der Ukraine-Krise als gefährliche Brandstifter. Gemeinsam mit ihren Partnern in der Europäischen Union und der NATO schütten sie immer weiteres Öl in das Feuer, treiben die Eskalation weiter voran, so dass die Krise in der Ukraine in einen offenen ukrainischen Bürgerkrieg und in einen neuen militärischen Konflikt in Europa umschlagen kann. Die Gleichen, die Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt sehen, verlangen, dass es die russische Regierung hinnehmen soll, wenn sich ihre Schwarzmeerflotte plötzlich auf einer NATO-Krim wiederfindet.

Das rechtfertigt natürlich nicht die Intervention der Machthaber in Russland, lässt aber die Gründe für das Vorgehen Moskaus erkennen. Deshalb muss der Ruf an die EU, die NATO und Russland gleichermaßen heißen: „Hände weg von der Ukraine!“ Vonnöten ist stattdessen ein ökonomisches, soziales und politisches Modell, das von den Interessen der Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung ausgeht und das ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht.

Es ist unerträglich, dass die Bundesregierung bei der Erweiterung der EU mit Faschisten in der Ukraine zusammenarbeitet. Bei der Europawahl am 25. Mai 2014 können wir durch die Stärkung der Friedenskräfte diesem Treiben und den militärischen Drohgebärden deutscher Politiker ein Stoppzeichen setzen. Denn Kriege entstehen nicht, sie werden gemacht.

Ist ein soziales und friedliches Europa machbar? Es liegt an jedem von uns, mit unseren Stimmen das Kräfteverhältnis im EU-Parlament zu verändern. Andernfalls lassen wir andere in unserem Namen für uns entscheiden.

Bei der Wahlentscheidung soll der Wahl-O-Mat im Internet eine Hilfe sein. Unter den 38 Punkten werden jedoch die Positionen zum Thema der Krise des Friedens in Europa nicht abgefragt. Ebenso wenig werden die Parteien zu behindertenpolitischen Themen geprüft. Trotzdem oder gerade deshalb muss uns klar sein: Ohne sicheren Frieden und ohne eine vollständige Gleichstellung in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen gibt es keine Inklusion.