ForseA-Fragen noch nicht beantwortet

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HOLLENBACH (KOBINET)

HOLLENBACH (KOBINET) Wie der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V. (ForseA) auf seiner Internetseite mitteilt, stellte er zu Wochenbeginn mehrere Fragen an die Koalitionäre in spe. Er bat um eine rasche Antwort, da er sehr viele essentielle Fragen nicht oder unzureichend durch die Koalitionsvereinbarung beantwortet sieht.

Hollenbach (kobinet) Wie der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V. (ForseA) auf seiner Internetseite mitteilt, stellte er zu Wochenbeginn mehrere Fragen an die Koalitionäre in spe. Er bat um eine rasche Antwort, da er sehr viele essentielle Fragen nicht oder unzureichend durch die Koalitionsvereinbarung beantwortet sieht. „Ehe hier nicht eindeutig und im Sinne der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen Position bezogen wird, werden wir den SPD-Mitgliedern nicht empfehlen, den Stimmzettel mit einem „JA“ abzusenden. Angesichts vieler vager Formulierungen werden Befürchtungen laut, dass das Hinhalten der letzten Legislatur seine Fortsetzung findet. Man war scheinbar nicht mal in der Lage, Empfehlungen der ASMK und der Verhandlungskommission hinsichtlich der Nicht-Anrechnung von Einkommen und Vermögen zu folgen.“, teilt ForseA auf seiner Internetseite mit. Die Formulierungen der Koalitionsvereinbarung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen werden mittlerweile von vielen Vereinen und Verbänden diskutiert und als unzureichend abgelehnt.