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Kein aussichstreicher Kandidat für Europawahl bei LINKEN

Ilja Seifert
Ilja Seifert
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (KOBINET) Am Wochenende wählte in Berlin der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE KandidatInnenvorschläge für die Europawahl. Trotz eines knappen Rennens um Platz vier schaffte es kein behnderter Menschen auf einen aussichtsreichen Listenplatz für die Eurpawahl. Maik Nothnagel von der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN wertet dieses Ergebnis als einen weiteren Rückschlag für die Selbstvertretung behinderter Menschen bei den LINKEN.

"Der frühere behindertenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Dr. Ilja Seifert ging für Listenplatz vier ins Rennen. Mit 44,6 Prozent der abgegebenen Stimmen erzielte er das zweitbeste Ergebnis. Da niemand die absolute Mehrheit erreichte, folgte eine Stichwahl. In dieser erreichte Ilja Seifert 32 von 68 abgegebenen Stimmen, also 47 Prozent. Das war ein Achtungserfolg für die selbstbestimmte Behindertenpolitik. Auf dieser Basis trat Ilja Seifert dann für Platz sechs an. Es folgte ein erschreckender Absturz mit 3 Ja-Stimmen, der nach der vorhergehenden Zustimmung zu den behindertenpolitischen Positionen durch die Genossen unverständlich ist. Nach Absprache innerhalb der BAG trat daraufhin Gotthilf Lorch, Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik Baden-Württemberg für Platz acht an. Auch diese Kandidatur scheiterte mit einer geringen Stimmenzahl", heißt es in einem Bericht der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN.

In der vorangegangenen Diskussion konnten dem Bericht zufolge Ilja Seifert und die BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik wirksam Akzente für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb und außerhalb der Partei setzen. Dennoch ist dieses Ergebnis nach Ansicht der BAG ein weiterer Rückschlag für die Selbstvertretung von Menschen mit Behinderung. Schlechte Listenplätze verhinderten schon zur Bundestagswahl, dass Menschen mit Behinderungen ins Parlament einziehen konnten. "Damit hat DIE LINKE ein Alleinstellungsmerkmal verloren und die Behindertenbewegung eine kraftvolle öffentliche Stimme", heißt es vonseiten der BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik der LINKEN.

"Das Wählerpotential unter Menschen mit Behinderungen, ihren Angehörigen und Freunden ist enorm. Aber wie können sie für selbstbestimmte Behindertenpolitik und unsere Positionen gewonnen werden, wenn Genossinnen und Genossen mit Behinderungen nicht einmal mehr aussichtsreich kandidieren können. Zumal in Europa, wo unter dem Etikett der Krisenbekämpfung soziale Standards abgebaut, anstatt im Geiste der UN-Behindertenrechtskonvention weiter entwickelt zu werden", erklärte Dr. Ilja Seifert.

Die SprecherInnen der Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik Sonja Kemnitz und Maik Nothnagel äußerten ebenfalls ihre Enttäuschung über diese Ergebnisse. "Wir werden auf dem Europaparteitag Anfang Februar in Hamburg noch stärker für unser Kandidatenpaar Ilja Seifert/Gotthilf Lorch kämpfen. DIE LINKE muss in Hamburg ein Zeichen setzen: Selbstbestimmte menschenrechtsbasierte Behindertenpolitik, vertreten durch Parlamentarier mit Beeinträchtigungen, gehört endlich ins Europaparlament."

BERLIN (KOBINET) Kategorien Nachrichten

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sadknpw