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BERLIN (KOBINET) Auf ihrem Parteikonvent in Berlin wollen die Sozialdemokraten am Sonntag darüber beraten, ob Koalitionsverhandlungen mit den christlichen Unionsparteien aufgenommen werden, die bei der Bundestagswahl die meisten Stimmen erhielten. Nach Sondierungsgesprächen der Union mit Grünen und Sozialdemokraten geht es im Willy-Brandt-Haus um die Frage, wie der von der abgewählten schwarz-gelben Koalition hinterlassene soziale Reformstau aufgelöst und ein Politikwechsel erreicht werden kann. Letztlich muss dies nach einer Mitgliederbefragung von der Parteibasis entschieden und getragen werden.
Parteichef Sigmar Gabriel erwartet eine lebhafte Diskussion. Der Vorsitzende des Netzwerks behinderter Menschen in der SPD – Selbst Aktiv, Karl Finke, will nach Möglichkeit beim SPD-Konvent für ein gutes Bundesteilhabegesetz im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention werben. Die Arbeitsgemeinschaft hatte sich stark im Wahlkampf engagiert.
