Rechenaufgabe des Verkehrsministers

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BERLIN (KOBINET) Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) hat Abgeordneten des Deutschen Bundestages eine Rechenaufgabe gestellt. Auf eine Kleine Anfrage der Linken mit den Nachfragen zum Thema Barrierefreie Bahnhöfe äußerte der Minister unter anderem: „Die Anzahl nicht stufenfreier Verkehrsstationen ergibt sich durch Differenzbildung und wurde zur besseren Übersichtlichkeit nicht dargestellt.“ Dr. Ilja Seifert, behinderten- und tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion kritisierte heute, der Bundesverkehrsminister interessiere sich nicht für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Fragen der Barrierfreiheit. Dreist fordere er dazu auf, doch selbst den Taschenrechner zur Hand zu nehmen, um sich einen Überblick über die derzeitige Situation und die Entwicklung zu verschaffen.

Nach der Antwort von Minister Ramsauer befürchtet Seifert: „Mit diesem Tempo wird es auch noch im Jahr 2040 Bahnhöfe in Deutschland geben, die nur über Stufen erreichbar sind. Die Schaffung von Barrierefreiheit im umfassenden Sinne soll uns (und nachfolgende Generationen) wohl noch das gesamte Jahrhundert beschäftigen.“ Zur Umsetzung von Artikel 9 „Barrierefreiheit“ der UN-Behindertenrechtskonvention müsse mehr geschehen. Aus Sicht der Linken sei es – mit Unterstützung von Bund und Ländern – möglich, bis zum Jahr 2020 alle Bahnhöfe in Deutschland barrierefrei zu gestalten.

Laut ihrem „Themendienst“ betreibt die Deutsche Bahn“ rund 5.400 Bahnhöfe. Darunter waren 2011 nach Angaben der DB 3.780 Bahnhöfe stufenlos erreichbar (70 Prozent), 3.825 Bahnhöfe im Jahr 2012 (71 Prozent) und 3.825 Bahnhöfe im Jahr 2013 (immer noch 71 Prozent). Bis 2016 sollen 4.169 Bahnhöfe stufenlos erreichbar sein (knapp 77 Prozent).