Foto: Rolf Barthel
BERLIN (KOBINET) Die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk hat heute kobinet um eine Gegendarstellung zu der in diesem Online-Nachrichtendienst gestern veröffentlichten Meldung "Merkzeichen für Taubblindheit abgelehnt" gebeten. Mit den Stimmen der Regierungskoalition war im zuständigen Bundestagsausschuss ein Antrag der Sozialdemokraten zu dieser Thematik abgelehnt worden.
Hier nun die Reaktion auf die kobinet-Nachricht, die ursprünglich als Leserbrief veröffentlicht werden sollte: In der öffentlichen Darstellung wird der Eindruck erweckt, als würde die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag der Einführung eines Merkzeichens „Taubblindheit“ kritisch gegenüber stehen. Dies ist falsch. Richtig ist, dass wir in Abstimmung mit der Bundesregierung bereits in 2012 die Initiative ergriffen und die Einführung eines Merkzeichens „Tbl“ festgelegt haben. Das lässt sich daran erkennen, dass die Bundesregierung bereits einen Referentenentwurf für die notwendige Änderung der Verordnung erarbeitet hat. Dieser wird aktuell mit den Verbänden der betroffenen Menschen und den Ländern beraten. Wir stehen dafür, das Merkzeichen „Tbl“ so schnell wie möglich einzusetzen. Im zweiten Schritt gilt es, die Kriterien für die damit verbundenen Nachteilsausgleiche festzulegen. Insofern sind wir uns mit den betroffenen Verbänden einig. Maria Michalk MdB
